Eklat bei Beigeordneten-Wahl
Schweich · Faustdicke Überraschung im Stadtrat Schweich: Die Beigeordneten-Wahl ist geplatzt. Ein Personalvorschlag der FWG ist mehrheitlich abgelehnt worden; der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Schweich. Die Vereidigung des neuen Stadtbürgermeisters Lars Rieger ging noch planmäßig über die Bühne (der TV berichtete am Freitag). Was sich am Donnerstagabend jedoch anschließend im Schweicher Stadtrat abspielte, damit hatte wohl niemand gerechnet: Bei der Beigeordneten-Wahl gab es einen Eklat.
Die Freie Wählergemeinschaft (FWG), mit acht Leuten stärkste Fraktion, schlug ihr Ratsmitglied Willi Thul für die Wahl zum ersten Beigeordneten vor. Das Ergebnis nach Auszählung der geheimen Wahl lautete: zwölf Nein-Stimmen (was exakt der Anzahl der anwesenden Räte von CDU und SPD entsprach) sowie sechs Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Die FWG war mit sieben Räten bei der Sitzung vertreten. Nach Adam Riese ist also davon auszugehen, dass ein FWG-Ratsmitglied den eigenen Mann nicht mitgetragen hat. Hans Dieter Natus (SPD) beantragte daraufhin, die Beigeordnetenwahl zu vertagen. Dem stimmte die FWG nach Beratung während einer Sitzungsunterbrechung zu. Nun soll die Wahl am 27. August im Stadtrat über die Bühne gehen.
Schon zu Beginn der Sitzung hatte CDU-Fraktionschef Josef Rohr beantragt, die Beigeordnetenwahl von der Tagesordnung abzusetzen. Seine Begründung: Mitte Juli habe die FWG die CDU-Fraktion über einen Wahlvorschlag informiert, diesen dann aber am vergangenen Dienstag geändert. Rohr: "Da waren keine 48 Stunden mehr Zeit bis zur Sitzung, für eine Entscheidungsfindung war das nicht ausreichend." Bei zwölf Ja-Stimmen (von CDU und SPD) und sieben Nein-Stimmen (von der FWG) war die für eine Absetzung erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Also musste gewählt werden.
Zuvor hatte der FWG-Fraktionsvorsitzende Johannes Lehnert betont, dass es in Schweich seit 1989 gute Tradition sei, dass die stärkste Fraktion auch den ersten Beigeordneten stelle. Dies gewährleiste eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Rat, außerdem werde der Wählerwille angemessen berücksichtigt. Mit Willi Thul schlage die FWG einen geeigneten Kandidaten vor. Thul, ehemaliger Wehrleiter der VG, habe viele Verdienste, sei lebenserfahren und habe als Rentner auch die nötige Zeit, um den Stadtbürgermeister zu vertreten.
Ihr Nein habe nichts mit der Personalie Willi Thul zu tun, versichern CDU und SPD auf TV-Anfrage. "Man könne nicht einfach zwischendrin die Pferde wechseln", sagt Achim Schmitt (SPD). Josef Rohr (CDU) bemerkt, die FWG habe zunächst durchblicken lassen, Achim Schmitt als ersten Beigeordneten akzeptieren zu wollen, sei dann aber auf Thul umgeschwenkt. Einen eigenen Beigeordneten strebe man nicht an, so Rohr, die CDU stelle ja schon den Stadtbürgermeister.
Einziger Beigeordneter bleibt nun vorerst Achim Schmitt, der schon 2014 unter Riegers Vorgänger Otmar Rößler gewählt worden war.
Vertagt wurde auch der Tagesordnungspunkt "Freistellung des Stadtbürgermeisters". Lars Rieger, im Hauptberuf Bankkaufmann in Luxemburg, lässt sich zugunsten des Ehrenamts zu 50 Prozent freistellen. Diesen Anteil der Besoldung übernimmt die Stadt Schweich. Allerdings gebe es wegen des Auslandsjobs von Rieger noch versicherungsrechtliche Dinge zu klären, begründete VG-Bürgermeisterin Christiane Horsch die Vertagung. alf
Meinung
Gemeinsam gegeneinander
Kaum hatte Lars Rieger in seiner Antrittsrede als frisch vereidigter Stadtbürgermeister die Solidarität im Rat über Parteigrenzen hinweg gelobt ("Packen wir's gemeinsam an"), da wurde er auch schon auf den Boden parteipolitischer Tatsachen zurückgeholt. Warum, so kann man sich angesichts der geplatzten Beigeordnetenwahl nur fragen, werden im Vorfeld eigentlich Gespräche geführt, wenn dann doch jede Fraktion ihr eigenes Ding macht. So vertrauensvoll, wie Schweicher Politiker gebetsmühlenartig betonen, scheint das Verhältnis untereinander nicht zu sein. Hauptleidtragender der missglückten Wahl ist Willi Thul. Seine Freie Liste hat die Kandidatur dilettantisch vorbereitet. Aber auch CDU und SPD haben sich mit ihrer jüngsten Vorstellung einen Bärendienst erwiesen. Jetzt ist nämlich die Kacke richtig am Dampfen, und das zu einem Zeitpunkt, wo wichtige Weichenstellungen in Schweich anstehen. Beim Verlassen des Sitzungssaals sprach ein FWGler von einer offenen Kriegserklärung. Na denn, frohes Schaffen! a.follmann@volksfreund.de
