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Exhaus: CDU, Grüne und Linke halten nicht an eigenem Antrag fest

Trierer Jugendkulturzentrum Exhaus : CDU, Grüne und Linke halten nicht an eigenem Antrag fest

Nachdem das Aktionsbündnis „Exhaus bleibt!“ erklärt hat, dass Hort, Fußball-Fanprojekt und Medienarbeit des insolventen Vereins Exzellenzhaus von anderen Trägern weitergeführt werden sollten (der TV berichtete), sind auch CDU, Grüne und Linke auf diese Linie eingeschwenkt.

Wenn „Stadt, das Aktionsbündnis und die weiteren Beteiligten zu dem Ergebnis kommen, alle drei Bereiche Medienarbeit, Fanprojekt und Hort seien nur durch andere Träger fortzuführen, dann müssen wir diese Entscheidung selbstverständlich respektieren“, teilten die drei Stadtratsfraktionen am Mittwochabend auf TV-Nachfrage mit.

Bis dato hatten CDU, Grüne und Linke verlangt, dass das gesamte bisherige Leistungsspektrum des Exhauses unter dem institutionellen Dachs eines einzigen neuen Trägers untergebracht werden müsste. Einen entsprechenden Antrag hatten die drei Fraktionen mit ihrer Stimmenmehrheit im Stadtrat gegen den Willen der anderen Fraktionen durchgesetzt.

Sozialdezernentin Elvira Garbes (Grüne) hatte sich daraufhin in einem internen Brief an den Stadtrat deutlich geäußert: Wenn darauf bestanden werde, dass Hort und Fanprojekt nicht von anderen Trägern fortgeführt werden dürften, gefährde das deren Fortbestand. Insbesondere der Hort, der übergangsweise bis zum 31. Dezember von einer Interimsgesellschaft betrieben wird, stünde dann möglicherweise vor dem Aus.

CDU, Grüne und Linke waren trotzdem bei ihrer Forderung geblieben, dass die alte Exhaus-Angebotsstruktur erhalten bleiben müsse. Es dürfe nicht sein, dass Hort und Fanprojekt als „Rosinen“ aus dem Gesamtpaket herausgelöst werden, hatten sie in einer gemeinsamen Stellungnahme als Reaktion auf das Schreiben von Garbes betont.

Nachdem das freie Aktionsbündnis „Exhaus bleibt!“ nun allerdings ebenfalls erklärt hat, dass die Strukturen aufgelöst werden müssen, um die reibungslose Fortführung der pädagogischen Arbeit zu gewährleisten, haben CDU, Grüne und Linke ihre Meinung geändert: „Diese Entscheidung zeigt, dass das Aktionsbündnis zusammen mit den Betroffenen Verantwortung und einen klaren Blick für unumgängliche Entscheidungen zeigt. Daher begrüßen wir die von Verantwortungsbewusstsein und Realitätssinn geprägte Vorgehensweise“, heißt es in der gemeinsamen schriftlichen Stellungnahme.

Auf die Nachfrage, worauf der Sinneswandel bei gleicher Faktenlage beruht – schließlich hatte Dezernentin Garbes bereits die selben Argumente ins Feld geführt wie jetzt das Aktionsbündnis – erklärt Wolf Buchmann von den Grünen stellvertretend für die drei Fraktionen schriftlich: „Geändert hat sich, dass diese Akteure ihre Einschätzung dessen geändert haben, was realistisch derzeit von ihnen umgesetzt werden kann. Es ist ein normaler Vorgang, dass in einem Planungsprozess Umstände neu bewertet werden.“