FDP-Rebell Felix Brand weicht Haushaltsvotum aus

Felix Brand (FDP) hat am Mittwochabend den Sitzungssaal verlassen, als im Stadtrat die Abstimmung über den Haushalt bevorstand. Seine Erklärung: Ein familiärer Notfall habe seine sofortige Aufmerksamkeit und Reaktion erfordert.

 Felix Brand. Foto: privat

Felix Brand. Foto: privat

Trier. (jp) Viele Augen waren auf Felix Brand gerichtet, als der Stadtrat zum zweiten Versuch einer Haushaltsverabschiedung ansetzte. Doch Brand verließ den Saal und nahm an der Abstimmung zum Haushalt nicht teil. "Ich bin kurz vorher über einen Todesfall in der Familie informiert worden und musste deshalb sofort telefonieren", erklärte er gestern im Gespräch mit dem TV.

Der Liberale spielte eine Hauptrolle beim Scheitern des ersten Versuchs am 16. Dezember: Zusammen mit dem damals noch der SPD-Fraktion angehörenden Peter Spang scherte Brand aus der Linie seiner FDP-Fraktion und des Ampelbündnisses aus und stimmte gegen den Haushalt, ohne seine Fraktion vorher informiert zu haben (der TV berichtete mehrmals). Das Ergebnis war drastisch: Der Finanzplan, an dem Verwaltung und Fraktionen ein halbes Jahr lang gestrickt hatten, wurde abgelehnt. Eine politische Eiszeit brach an - auch innerhalb der FDP-Fraktion, die laut über Brands Ausschluss nachdachte. Der Polizist, der dem Rat seit der Kommunalwahl 2009 angehört, habe in letzter Zeit "ständig quergeschossen", ließ FDP-Fraktionschef Karl-Josef Gilles hören. Insgesamt schade Brands Verhalten der Fraktion mehr als es ihr nutze, ein Ausschluss sei möglich.

So weit kam es dann allerdings nicht. Gilles beließ es bei einer mündlichen Rüge für Brand, der selbst auch von einem Fehler sprach. Damit meinte er allerdings nicht seine Ablehnung des Haushalts, sondern die unterbliebene Kommunikation innerhalb seiner Fraktion.

Und so stellte sich am Mittwochabend die spannende Frage, ob Felix Brand seine Meinung zum Haushalt geändert hat und dieses Mal zustimmt - oder ob er ein weiteres Mal ablehnt und wieder Zoff innerhalb der Fraktion riskiert. Doch der familiäre Notfall verhinderte seine Teilnahme an der Abstimmung.

"Ich hätte mich enthalten", sagte Brand gestern. "Eine Zustimmung zum Haushalt kam für mich nicht in Frage, denn ich bin immer noch der Meinung, dass man weiter sparen kann und muss."

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