Firmendaten per Mausklick

TRIER/WITTLICH. Wer demnächst in der Region Trier und den Kreisen Bitburg-Prüm oder Bernkastel-Wittlich ein Unternehmen gründen will, muss zum Amtsgericht nach Wittlich. Dort entsteht zur Zeit ein zentrales Registergericht für den gesamten Landgerichtsbezirk Trier. Gleichzeitig werden sämtliche Daten im Computer erfasst und können ab Februar 2006 im Internet abgerufen werden.

Sechs Mitarbeiter des Wittlicher Amtsgerichts sind mehr als sechs Monate damit beschäftigt, die Informationen von etwa 9600 Registerblättern des Handelsregisters in digitale Informationen zu verwandeln, die später jeder per Computer abrufen kann. Ende Januar 2006 soll diese Arbeit gestemmt sein. Wer dann wissen will, wer Geschäftsführer der "Mustermann GmbH" ist, wie hoch deren Eigenkapital ist, oder ob über die "Schulze KG" ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde, bekommt die Antwort per Mausklick zu Hause am Bildschirm. Jederzeit online auf Registerblätter zugreifen

Acht Euro soll eine Einzelabfrage kosten. Dazu muss man sich vorher anmelden. Wem das zu viel ist, der kann nach wie vor zum Amtsgericht fahren und dort kostenlos das Registerblatt einsehen. Notare, Rechtsanwälte oder Banken, die das Angebot in größerem Umfang nutzen, zahlen pro Jahr eine Gebühr von 150 Euro und vier Euro für die Einzelabfrage. "Diese Kosten werden aber auf die Jahresgebühr angerechnet", sagt Helmut Perne vom Mainzer Justizministerium. "Nach rund 38 Abfragen haben sich die Kosten amortisiert." Das Ganze bietet aber noch andere Vorteile. "Ein bayerischer Notar kann während eines Beurkundungstermins online auf ein Wittlicher Registerblatt zugreifen. Bisher konnte er die Informationen nur per Post bekommen und das hat lange gedauert", sagt Stefanie Lejeune, Staatssekretärin im Justizministerium. Hintergrund ist eine Vorgabe der EU, sagt Lejeune: "Bis zum 1. Januar 2007 müssen alle Handelsregister in Deutschland elektronisch sein." In diesem Zusammenhang reduzieren die Politiker auch die Zahl der Registergerichte (siehe Hintergrund), die bei den jeweiligen Amtsgerichten angesiedelt sind. So schrumpft die Zahl der Registergerichte in Rheinland-Pfalz von 19 auf neun. Im Landgerichtsbezirk Trier bedeutet das, dass die Amtsgerichte in Trier, Bernkastel-Kues und Bitburg ihre Registergerichte nach Wittlich abgeben. "Damit wird der Justizstandort Wittlich gestärkt", freut sich Peter Sauer, Direktor des Amtsgerichts Wittlich. Für die Stadt an der Lieser hat vor allem die zentrale Lage mit seiner guten Autobahnanbindung gesprochen, sagt Perne vom Justizministerium. "Außerdem waren in Wittlich die räumlichen Voraussetzungen gegeben." Proteste gegen diese Entscheidung habe es keine gegeben. Durch die Zusammenlegung der einzelnen Gerichte und der Digitalisierung sämtlicher Daten spart das Ministerium auf lange Sicht Kosten. "Entlassen wird aber niemand", sagt die Staatssekretärin. Im kommenden Jahr wird noch das Genossenschaftsregister, das Partnerschafts- und das Vereinsregister, alles Urkundenbücher des Registergerichts, in eine elektronische Form gebracht. Ab 2007 werden dann die Registerakten des Handelsregisters digitalisiert. Sie enthalten vor allem den Gesellschaftervertrag und die Bilanzen.

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