Flagge zeigen für den Frieden

Trier : Flagge zeigen für den Frieden

Der Städte-Appell gegen Atomwaffen trägt jetzt die Unterschrift von Oberbürgermeister Wolfram Leibe.

Gemeinsam mit Aktivisten der AG Frieden, Pax Christi Trier und dem Antiatomnetz Trier sowie Mitgliedern der Ratsfraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD hat Oberbürgermeister Wolfram Leibe am Montag vor dem Rathaus die Flagge des internationalen Bündnisses „Mayors for Peace“ gehisst. Zugleich unterzeichnete Leibe im Namen der Stadt Trier den ICAN-Städteappell zum Verbot von Atomwaffen. Entsprechend eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2010 ist es eine der Aufgaben des Stadtoberhauptes, sich aktiv für den Frieden starkzumachen.

„Der Frieden ist das kostbarste Gut auf der Welt. Wenn es zum Einsatz von Nuklearwaffen gegen eine Großstadt kommen sollte, bedeutet das sofort den Tod von Zehntausenden Menschen. Die Städte weltweit sind daher prädestiniert, sich für eine Ächtung dieser Waffen einzusetzen. Dabei müssen wir mit den Politikern der Atommächte im Dialog bleiben. Wohin ein verunglückter Dialog führen kann, zeigt sich aktuell am Beispiel Iran“, sagte Leibe mit Blick auf das Aus des Atomabkommens mit dem Land.

In dem Städteappell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) wird der inzwischen von 70 Staaten unterzeichnete Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterstützt. Trier bekennt sich nun ebenfalls zu diesem Ziel, verbunden mit dem Aufruf an die Bundesregierung, sich dem Vertrag anzuschließen. ICAN wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Markus Pflüger von der AG Frieden: „Wir sind die größte Stadt in der Nähe des Atomwaffenstandorts Büchel, wo die Bundeswehr mit ihren Tornados auf Befehl von US-Präsident Trump Atomwaffen ins Ziel fliegen soll. Und wir sind hier durch den Atomwaffenstützpunkt als potenzielles Zielgebiet besonders gefährdet. Durch die nukleare Teilhabe Deutschlands droht die Bundeswehr mit diesen völkerrechtlich geächteten Massenvernichtungswaffen. Das sollte sofort beendet werden. Entsprechend dem UN-Verbot gehören dieser Waffen abgerüstet.“

Das Netzwerk Mayors for Peace („Bürgermeister für den Frieden“) wurde 1982 auf Initiative des Bürgermeisters von Hiroshima gegründet. Hauptanliegen ist eine Welt ohne Atomwaffen. Heute gehören dem Verbund weltweit 7772 Städte an, darunter 653 aus Deutschland. Auch wird jedes Jahr zum Flaggentag die „Mayors for Peace“-Flagge vor dem Rathaus gehisst. Damit wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 erinnert, wonach der Einsatz von Atomwaffen, wie auch die Androhung eines Einsatzes, gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt.

Vor der Unterzeichnung des Städteappells und der Flaggen-Hissung hatte Professor Karl Hans Bläsius von der AG Frieden auf die zuletzt gestiegene Gefahr eines „Atomkriegs aus Versehen“ aufmerksam gemacht. Durch den verstärkten Einsatz von Computersystemen, Netzwerken und künstlicher Intelligenz bestehe die Möglichkeit, dass Frühwarnsysteme Fehlalarme auslösen und es allein durch die Fehlinterpretation von Daten zum Einsatz von Atomwaffen kommt.

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