Forum zur Wahl in Schweich: Drei Kandidaten und viele Fragen

Schweich · Schulen, Verkehr, Finanzen, Struktur und Energie: Einige Themen in der Verbandsgemeinde Schweich, denen sich der Amtsnachfolger des scheidenden Bürgermeisters Berthold Biwer ab 2012 wird stellen müssen. Vor der Wahl am Sonntag richtete der TV einige Fragen an die Kandidaten.

Schweich. Wer lenkt ab Januar 2012 die Geschicke der Verbandsgemeinde Schweich? Die Antwort auf diese Frage wird entweder bei der Bürgermeisterwahl am kommenden Sonntag, 25. September, oder bei einer Stichwahl am 9. Oktober gegeben. Um das Amt des Bürgermeisters bewerben sich Kathrin Schlöder von der freien Wählergruppe (FWG), die CDU-Kandidaten Christiane Horsch sowie Vitus Blang für die SPD.
Wer Fragen an die Kandidaten hat, mehr über ihre Ansichten und Konzepte erfahren möchte, ist zum Wahlforum des Trierischen Volksfreunds eingeladen, das am heutigen Dienstag, 20. September, 19.30 Uhr, in der ICV-Halle an der Schweich-Isseler Schulstraße stattfindet. Dabei werden sich Kathrin Schlöder, Christiane Horsch und Vitus Blang den Zuhörern vorstellen und für Fragen bereitstehen. Moderiert wird das Forum von den TV-Redakteuren Marcus Hormes und Friedhelm Knopp.
Bürgermeisterwahl Schweich

Wie denken drei potenzielle künftige Verwaltungschefs über Themen, mit denen sie in ihrer Amtszeit konfrontiert werden dürften? Die Besucher des TV-Forums in Issel sind aufgerufen, die Kandidaten mit Fragen "zu löchern". Schonzeit ist erst wieder nach der Wahl. Wo "brennt" es in der VG Schweich? Müsste mehr für den Straßenausbau getan werden oder sollten die Schwerpunkte mehr auf den öffentlichen Personennahverkehr gelegt werden? Kommen mehr Ganztagsschulen und wann baut die VG eine neue Schule in Schweich? Der TV hat sich schon einige Aspekte herausgepickt und dazu die nachfolgenden Fragen an die Kandidaten gerichtet. Damit gelten diese Themen beim TV-Forum aber noch nicht als abgehakt - nachhaken ist erwünscht.

Extra: Alle Infos zur Wahl und den Kandidaten in unserem Dossier

Die Finanzlage ist wie überall nicht rosig. Wo sollten in den kommenden fünf Jahren die finanziellen Haushaltsschwerpunkte liegen?

Kathrin Schlöder, FWG: Vordringlich ist die Sanierung oder der Neubau der Grundschule Schweich. Darüber hinaus wird die Sanierung des Freibades Schweich einen großen Kostenfaktor darstellen. Nicht zu vernachlässigen sind auch Investitionen, die im Bereich der Feuerwehren entstehen, hier wird in Kürze ein neues Konzept vorgestellt. Eher kreativ als investiv muss die VG Ideen zum öffentlichen Personennahverkehr entwickeln, damit die Gemeinden besser zu den Verknüpfungsbahnhöfen Schweich und Föhren angebunden werden.

Christiane Horsch, CDU: Die Infrastrukturen müssen wegen des demografischen Wandels optimiert und sinnvoll ergänzt oder saniert werden. Beispielsweise benötigt die VG Schweich aufgrund ihrer Bevölkerungsanzahl und Größe mindestens drei gut ausgestattete Ganztagsschulen. In die vorhandenen Grundschulen muss weiterhin regelmäßig investiert und das Betreuungsangebot den Bedürfnissen der Eltern angepasst werden. Die anstehenden Investitionen im Bereich der Feuerwehren müssen konsequent umgesetzt werden.

Vitus Blang, SPD: Ein Schwerpunkt der künftigen Haushaltsentwicklung sollte der Abbau der Schulden von rund sieben Millionen Euro sein. Das heißt: Sparen in allen Bereichen. Dennoch sind Investitionen erforderlich - etwa zur Sanierung des Schweicher Freibades oder zum Bau einer neuen Grundschule in Schweich. Auch sollten die vorhandenen Grundschulen modernisiert und das Radwegenetz ausgebaut werden. Zum besseren Zusammenwachsen der VG brauchen wir unter den Gemeinden einen Busringverkehr, auch hierfür sind Mittel bereitzustellen.

Frage: Regenerative Energien spielen in der VG Schweich eine gewichtige Rolle. Sollten Wind- und Sonnenenergie noch weiter ausgebaut werden, oder erträgt dies ab einem Punkt diese einzigartige Landschaft nicht mehr?

Schlöder: Beide Fragen sind mit einem Ja zu beantworten. Es gibt nur noch wenige Standorte in der VG, auf denen es sich wirtschaftlich lohnt, Windräder zu installieren, die gleichzeitig das Landschaftsbild nicht zu stark beeinträchtigen. Die Verbandsgemeinden haben über ihre Flächennutzungsplanung bei der Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes eine größere Verantwortung bekommen. In unserer VG ist es sehr wichtig, die Interessen behutsam abzuwägen.

Horsch: Die VG Schweich belegt bereits heute eine Spitzenposition bei den regenerativen Energien. Nach den Planungen des Landes und der Regionalen Planungsgemeinschaft sind unter der Berücksichtigung von Natur- und Landschaftspflege noch einige Standorte in der VG Schweich realisierbar. Diese sollten aber unbedingt ausgeschöpft werden, um einen Beitrag zur Energiewende und Verbesserung der kommunalen Finanzen zu leisten.

Blang: Wir müssen weiter auf den Ausbau regenerativer Energien setzen, zumal sich damit den finanzschwachen Gemeinden neue Einnahmequellen erschließen. Allerdings muss diese Energie dann weitgehend in der Region verbraucht werden. Ein Problem sind die auslastungsschwachen Zeiten, in denen mehr Strom produziert als gebraucht wird. Das Problem wäre mit einem Pumpspeicherwerk zu lösen. Das Stadtwerkeprojekt findet daher meine uneingeschränkte Zustimmung.

Frage: Im vergangenen Jahr ist der von Mainz versprochene Traum vom Mittelzentrum Schweich laut zerplatzt. Sollte man weiter darauf hinarbeiten?

Schlöder: Ja, prinzipiell muss es weiter versucht werden, denn faktisch besitzt Schweich nahezu alle Funktionen eines Mittelzentrums, und kommunalpolitisch wird das Ansinnen interfraktionell bis hin zur Kreisebene unterstützt. Allerdings scheint der Zeitpunkt denkbar ungünstig. Letztlich scheut das Land meiner Meinung nach die mit der Aufstufung verbundenen finanziellen Aufwendungen und insbesondere die damit verbundenen zusätzlichen Fördermöglichkeiten, weil es selbst hoch verschuldet ist.

Horsch: Die Stadt Schweich erfüllt bereits heute alle Kriterien für ein Mittelzentrum. Deshalb werde ich dafür kämpfen, dass diese Funktion auch formal im Landesentwicklungsprogramm Berücksichtigung findet und die Stadt Schweich finanziell durch diese Ausweisung profitiert und den anderen Mittelzentren gleichgestellt wird.

Blang: So wie die Stadtwerdung Schweichs vor 27 Jahren würde die Anerkennung der Stadt als Mittelzentrum die gesamte Region stärken. Es wäre dann zum Beispiel möglich, die durch den Regionalen Raumordnungsplan begrenzten Ansiedlungkapazitäten für großflächigen Einzelhandel auszuweiten und den Bürgern in der VG ein erweitertes Angebot zu schaffen. Dies würde auch zur Stärkung der Strukturen in den umliegenden Gemeinden beitragen.

Frage: Sollte die Trierer Nordumfahrung alias Meulenwaldautobahn noch in den nächsten fünf Jahren Wirklichkeit werden?

Schlöder: Der Zeitrahmen erscheint mir zu kurz. Die sogenannte Meulenwaldautobahn wurde aus Umweltschutzgründen bislang nicht gebaut. Sie soll allerdings im Jahr 2015 in den Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf aufgenommen werden. Mit dem Bau würden die Gemeinden entlang der A 602 und die Stadt Trier entlastet. Allerdings bedeutet dies für die Gemeinden an der neuen Autobahnstrecke unter Umständen eine größere Belastung, ganz abgesehen vom Flächenverbrauch.

Horsch: Angesichts der Verkehrsprognosen ist mit einer drastischen Verkehrszunahme zu rechnen. Der Schutz der Bevölkerung vor Lärmimmissionen im Bereich der VG Schweich erfordert eine Entlastung durch eine West- und eine Nordumfahrung. Es wäre schon viel erreicht, wenn sich die Stadt Trier und der Landkreis auf eine Planung einigen könnten, um gemeinsam für die Umsetzung zu kämpfen. Leider wird eine solche Entlastung in den nächsten fünf Jahren nicht Wirklichkeit werden können.

Blang: In den vergangenen 25 Jahren kam es mehrmals zu politischen Wechseln auf der Bundes- als auch auf der Landesebene. Mindesten genauso lange geistert die Meulenwaldautobahn durch die Köpfe vieler Politiker und wird gerne je nach Bedarf zu Wahlkampfzwecken missbraucht, obwohl die Realisierung in absehbarer Zeit nicht möglich ist. Aus meiner Sicht ist es sinnvoller, die vorhanden Wegenetze, für die Baurecht besteht, zügig auszubauen, als nichts zu tun und Gespinsten hinterherzulaufen.

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