Trier. Gegner und Befürworter des Moselaufstiegs sollen am 16. Mai in den Räumen der Industrie- und Handelskammer klar sagen können, warum sie für oder gegen die Westumfahrung sind. Es stellt sich die Frage, ob diese Veranstaltung jetzt noch Sinn hat, nachdem das Land dieses lange diskutierte Projekt quasi beerdigt hat. Der Vorsitzende der CDU Trier, Bernhard Kaster, und Fraktionschef Ulrich Dempfle sehen den 16. Mai "zur Farce degradiert". Einmal mehr schicken die Christdemokraten harte Worte an die Adresse von OB Klaus Jensen: "Kurt Beck hätte den Moselaufstieg sicher nicht ohne Rücksprache mit seinen Trierer Genossen Malu Dreyer und Klaus Jensen so mir nichts, dir nichts zur Disposition gestellt", so Kaster.
Auch die FWG-Fraktionsvorsitzende Christiane Probst wählt deutliche Worte. "Die Veranstaltung am 16. Mai kann sich die Stadt Trier sparen." Trotzdem könne die Mehrheit des Stadtrates Trier ein Zeichen setzen und in der kommenden Sitzung am 16. Juni den Appell an die Landesregierung beschließen, den Moselaufstieg bei Igel in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufzunehmen. "Dies wird die FWG-Fraktion beantragen."
Klare Kritik kommt auch von den Liberalen. "Ein 30 Jahre altes und gut begründetes Thema wird mit einem Wisch vom Tisch gefegt", sagt Silke Reinert. "Hier siegt Ideologie über die Interessen der Bevölkerung, und das auf Kosten nicht nur der Verkehrsteilnehmer im Großraum Trier, sondern vor allem auch der Anwohner." Die Diskussion am 16. Mai habe weiterhin Sinn. "Wo kämen wir denn hin, wenn man einfach hinnehmen würde, dass auf Gutsherrenart die Interessen der Verkehrsteilnehmer und der Bewohner Triers für verzichtbar erklärt werden?"
Ganz andere Töne wählt die SPD. "Wir begrüßen die Vereinbarung im Koalitionsvertrag, die eine gemeinsame Erstellung eines Verkehrsgesamtkonzepts für die Region Trier zwischen Kommune und Land garantiert", sagt Sven Teuber. "Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass es von großer Bedeutung ist, auch Alternativen zu West- und Nordumfahrung zu prüfen." Deshalb sei die Debatte am 16. Mai weiterhin sinnvoll.
Die Grünen applaudieren: "Wir freuen uns sehr, dass die Grünen auf Landesebene sich mit der von uns seit Jahren vertretenen Position durchsetzen konnten", sagt Anja Reinermann-Matatko. "Die für den Moselaufstieg erforderlichen Gelder sind nach unserer Auffassung für den weiteren Ausbau der Regionalbahn zu verwenden." jp
Die für den 16. Mai geplante Podiumsdiskussion in den Räumen der Industrie- und Handelskammer (19 Uhr) wird stattfinden, teilt OB Klaus Jensen mit. Sie soll "aufgrund der Beschlussfassung der neuen Landesregierung auch auf andere Aspekte des Regionalverkehrs erweitert werden." jp