Trier. Steigen die CDU und die Grünen im Trierer Stadtrat gemeinsam in ein Boot? Die Gedankenspiele der Parteien, bei politischen Fragen eng zusammenzuarbeiten (der TV berichtete), stoßen bei den Freien Wählern (FWG) auf Kritik. "Ein Stadtrat ist kein Mini-Bundestag, dort geht es um das kommunale Wohl", schimpft Heinz-Dieter Hardes. Dieses sieht das FWG-Mitglied gefährdet. "Das Trierer Stadtparlament wird für Landes- und Bundespolitik genutzt." Hintergrund ist für Hardes die Landtagswahl 2016, nach der bei der Regierungsbildung auch eine schwarz-grüne Koalition zur Debatte stehen könnte. Derzeit regiert in Mainz die SPD mit den Grünen. Auf kommunaler Ebene in Trier auf ein schwarz-grünes Bündnis umzuschwenken, hat für Hardes einen Beigeschmack.
Auch der FWG-Fraktionsvorsitzenden Christiane Probst fehlt es an Verständnis für einen Schulterschluss im Stadtrat. "Ein Fraktionszwang ist uns zuwider. Unsere Philosophie ist es, dass alle Abgeordneten bei Sachthemen mitreden können und nicht in ihrer Entscheidung eingeschränkt sind."
Die Ein-Stimmen-Mehrheit von Schwarz-Grün im Stadtrat sei außerdem wackelig. "Es ist immer mal jemand krank - oder es herrscht keine Einigkeit." Probst befürchtet die Quittung bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am 12. Oktober - und erwartet wenige Bürger an den Wahlurnen: "Bei den Spielchen, die jetzt auf den Tisch gekommen sind, wäre das kein Wunder." flor