1. Region
  2. Trier & Trierer Land

Freie Wähler wollen öffentlich über die Kommunalreform diskutieren

Freie Wähler wollen öffentlich über die Kommunalreform diskutieren

Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) im Verbandsgemeinderat Schweich kritisiert die Informationspolitik der Kommune. Der Punkt "Kommunalreform" wurde nicht öffentlich in der jüngsten Sitzung besprochen, die FWG fordert aber, die Bürger mit einzubeziehen.

Schweich. (f.k.) Außenstehende mochten ahnen, dass in der jüngsten nichtöffentlichen Sitzung unter dem Punkt "Kommunalreform" über einen möglichen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden (VG) Schweich und Neumagen-Dhron gesprochen würde. Bestätigt wurde diese Annahme durch eine schriftliche Stellungnahme der FWG-Fraktion, die dem TV zuging.

Nach Meinung der FWG-Fraktion in der VG-Schweich sei es höchste Zeit, zum Thema Kommunal- und Verwaltungsreform Stellung zu beziehen, heißt es darin. Dieses Thema sei von hoher regionaler Bedeutung, denn ein Zusammenschluss der VG Neumagen-Dhron mit der VG-Schweich würde in erheblichem Umfang gemeinsame Interessen stärken und für beide Kommunen Verbesserungen ermöglichen.

Die FWG wörtlich: "Sehr verwundert nehmen wir daher zur Kenntnis, dass das Thema im nichtöffentlichen Teil der Sitzung diskutiert wurde. Der Ausschluss der Öffentlichkeit steht der offenen, bürgernahen und aktiven Vorgehensweise der VG Neumagen-Dhron vollkommen konträr gegenüber."

Es sei höchste Zeit, dass auch die Bevölkerung der VG Schweich informiert werde und die Möglichkeit zur Meinungsbildung erhalte. Bürgermeister Berthold Biwer befand sich am Freitag in Mainz. Zu einer Stellungnahme bereit war aber VG-Sprecher Wolfgang Deutsch. Er erklärte, dass die FWG mit ihrer Auffassung allein dastehe. Natürlich werde künftig offen über Kommunal- und Verwaltungsreform diskutiert werden. Doch zunächst sei es darum gegangen, in Ruhe und intern alle Fakten abzuwägen: Von der Finanzlage der beiden Kommunen bis hin zu ihren Infrastrukturen.

Deutsch: "Wir müssen zunächst alles zusammentragen, was bei einem Zusammenschluss von Bedeutung wäre. Erst auf dieser Basis können wir den Bürgern dann mit greifbaren Fakten dienen." Aus diesem Grund sei das Thema zunächst auch in der VG Neumagen-Dhron ohne die Öffentlichkeit behandelt worden.