Führungswechsel bei der UBT: Christian Schenk wird Nachfolger von Hans-Alwin Schmitz

Kostenpflichtiger Inhalt: Kommunalpolitik : Führungswechsel bei der UBT

Die Unabhängige Bürgervertretung Trier leitet eine Verjüngung ein: Die Mitglieder wählten Christian Schenk zum Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Hans-Alwin Schmitz. Ein weiteres Urgestein wird verabschiedet.

Vorstandsneuwahlen, der vereinsinterne Abschied von Mitbegründer Manfred Maximini und der zwiespältige Rückblick auf ein Wahljahr, das hätte besser laufen können – dies waren die Schwerpunkte bei der UBT-Jahreshauptversammlung im Hotel Deutscher Hof.

Vor dem Einstieg in die offizielle Tagesordnung widmete sich der noch amtierende Vorsitzende Hans-Alwin Schmitz dem Ehrenvorsitzenden Manfred Maximini. In seiner Laudatio auf den einstigen Namensgeber des Vereins, der als „Unabhängige Bürgervertretung Maximini“ gestartet war, ließ Schmitz die rund 50 Jahre kommunalpolitischen Schaffens des Ehrenvorsitzenden Revue passieren. Er dankte ihm für seinen „unermüdlichen Einsatz zum Wohle Triers und des Stadtteils Kürenz“, dessen Geschicke  Maximini 25 Jahre lang als Ortsvorsteher gelenkt habe. Schmitz: „Der Manfred hat die Trierer Politik maßgeblich mit beeinflusst, eine einmalige Lebensleistung.“ Maximini dankte, auch im Namen seiner Frau Mari­anne und bat um Verständnis, dass er sich mit 82 Jahren weitgehend aus der Kommunalpolitik zurückziehen wolle. „Nicht verbiegen lassen, sondern stets Rückgrat zeigen“, gab er den Mitgliedern mit auf den Weg.

Einen Teilrückzug kündigte anschließend Vorsitzender Schmitz (66), Stadtratsmitglied und Ortsvorsteher von Euren, an. Er wolle bei den gleich anstehenden Vorstandsneuwahlen nicht nochmals antreten, „denn wir sollten auch den Jüngeren Gelegenheit bieten, Verantwortung im Vorstand zu übernehmen.“ In seinem Tätigkeitsbericht richtete er den Fokus auf den zurückliegenden Wahlkampf. Stände aufbauen, Spruchbänder aufziehen, Plakate kleben: „Anders als die großen Parteien, die damit Werbefirmen beauftragen, haben unsere Mitglieder das selbst durchgezogen und sind dabei manchmal an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit geraten.“ Leider habe diese Teamleistung am Ende nicht den erhofften Erfolg gebracht, mit einem Sitz weniger im Stadtrat nach der Wahl (drei Sitze).

Eine Analyse dieses Wahlergebnisses präsentierte Fraktionsvorsitzender Christian Schenk, der sowohl externe als auch interne Gründe dafür sah. Zehn Prozent mehr Wähler, davon 22,8 Prozent Briefwähler, „für die wir mit unserem Wahlkampf zu spät kamen. Dabei haben wir die 1,6 Prozent verloren, die nun bei den Freien Wählern zu finden sind.“ Auch habe es die UBT intern nicht geschafft, stärker kommunale Themen zu setzen. Zu den externen Gründen zähle sicherlich, dass übergeordnete Themen den Wahlkampf überlagert hätten.  „Wir haben das Wahlergebnis intern intensiv analysiert. Dabei wurden Fehler offen angesprochen und Handlungsempfehlungen für den nächsten Wahlkampf erarbeitet“, sagte Schenk. Die UBT müsse es schaffen, wieder mehr kommunale Themen in den Fokus zu bringen. Es gelte, wieder wahrgenommen zu werden als Kümmerer um die kleinen, aber dennoch wichtigen Themen. Dies beginne in den Stadtteilen. Ein gutes Beispiel seien die unsozialen und undemokratischen Straßenausbaubeiträge. Die gehörten abgeschafft. Stattdessen führe die Ministerpräsidentin an, dass dafür in Rheinland-Pfalz auch keine Kindergartenbeiträge erhoben würden. Aus Sicht von Schenk ein unsägliches Argument und billigste Rhetorik, Grundstücksbesitzer gegen Kinder und deren Betreuung auszuspielen. Geld bekomme man in diesem Land auch ohne Kinderbetreuung und Entlastungen seiner Bürger verpulvert – etwa für den Flughafen Hahn oder den Nürburgring.

Dem fügte Schenk noch eine kritische Betrachtung des aktuellen Stadtratsgeschehens an. Durch die neue Sitzverteilung sei der Stadtrat ein ganzes Stück unberechenbarer geworden. Wie unberechenbar, zeige etwa die Resolution gegen den Moselaufstieg. Schenk: „Gegen jede Vernunft wurde diese von Grünen, SPD und Linken beschlossen, ohne die aktuellen Prüfungen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord abzuwarten.“ Hier gehe es einigen Fraktionen ausschließlich um das Bedienen des eigenen Wählerklientels und nicht um seriöse Kommunalpolitik.

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