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Fusion: Bürger werden gefragt

Fusion: Bürger werden gefragt

Der Verbandsgemeinderat Neumagen-Dhron hat den Weg für eine freiwillige Fusion mit einer anderen Kommune geebnet. Mit Bürgerversammlungen und einer Befragung soll die Entscheidung vorbereitet werden.

Neumagen-Dhron. (cb/iro) Einen Münzwurf, wie er im Verbandsgemeinderat Neumagen-Dhron am Dienstag zur Besetzung des Postens des stellvertretenden Schiedsmanns bemüht wurde, wird es bei der Entscheidung über die angestrebte Fusion der VG nicht geben. Im Gegenteil: Bürgerversammlungen sollen vorab eine breite Informationsbasis schaffen, bevor die Verhandlungen mit Nachbar-Verbandsgemeinden aufgenommen werde. Das Thema beschäftigt den VG-Rat bereits seit 2008. Angesichts der vom Land mittlerweile beschlossenen Kommunal- und Gebietsreform war der VG-Rat 2008 in die Offensive gegangen und hatte aus finanziellen Erwägungen eine Fusion mit einer anderen Kommune ins Gespräch gebracht und befürwortet. Zur Wahl stehen die Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues, Thalfang, Wittlich-Land und Schweich (der TV berichtete).

Bisher wurde die Thematik von den Kommunalpolitikern besprochen. Doch nun kommen auch die Bürger offiziell ins Spiel. Im Dezember und Januar werden in den vier Ortsgemeinden Bürgerversammlungen über die Bühne gehen. Bürgermeisterin Christiane Horsch wird an diesen Abenden die Beweggründe für eine freiwillige Fusion und den Sachstand erläutern. Ein Vertreter des rheinland-pfälzischen Innenministeriums gibt die Sichtweise des Landes wieder. Eingeladen werden auch Vertreter der vier infrage kommenden Fusionspartner.

In den folgenden Wochen können sich die Bürger (ab 16 Jahren) dann schriftlich zu einer Fusion und ihrem Wunschpartner äußern. Dazu wird ein Fragebogen entworfen.

VG Thalfang hat ebenfalls debattiert



Im Februar und März sollen dann die vier Ortsgemeinderäte ein Votum abgeben. Die endgültige Entscheidung, ob und mit wem Verhandlungen aufgenommen werden, trifft dann der Verbandsgemeinderat. Dies soll im Frühjahr, nach den Osterferien, geschehen. "Wir müssen es schaffen, dass sich ein Großteil der Bürger beteiligt", fordert Horsch. Fatal wäre es, so die Bürgermeisterin, wenn sich nur eine geringe Zahl von Bürgern zu Wort meldet.

Zeitgleich mit dem Neumagen-Dhroner Rat beriet der VG-Rat Thalfang über die Kommunalreform. Dort wollte man sich nicht auf die Schnelle festlegen, mit wem eine Fusion eingegangen werden soll oder mit wem nicht. Es müsse dennoch zeitnah etwas passieren, so dass Thalfang nicht in die Situation komme "nur noch reagieren zu können". Ratsmitglied Burkhard Graul (SPD) sagte zum Beispiel: Es wäre schade, "wenn Neumagen-Dhron entscheidet, bevor hier etwas passiert ist."