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Schweich: Geld für die großen Projekte ist da

Schweich : Geld für die großen Projekte ist da

Die Schweicher haben viel vor. Der Stadtrat hat den Startschuss für wichtige Verkehrsprojekte gegeben. Beim Kita-Ausbau bleibt das Gremium hart.

Der Laden läuft. Anders lässt sich die finanzielle Situation der Stadt Schweich nicht beschreiben. Und darauf sind alle Redner bei der Haushaltssitzung des Stadtrats Schweich stolz. Egal ob Stadtbürgermeister Lars Rieger (CDU) oder die Fraktionschefs von CDU, FWG oder SPD. Alle betonen, dass die Kommune in diesem Jahr keine neue Schulden machen muss, um alle geplanten Vorhaben umzusetzen. Da mutet es schon fast revolutionär an, dass Johannes Lehnert (FWG) anmerkt, dass die guten Zahlen auch der Tatsache geschuldet sind, dass nur ein Drittel der 2019 geplanten Investitionen auch wirklich umgesetzt werden.

Angesichts der im einstimmig angenommenen Etat 2020 fürs aktuelle Jahr angesetzten Summen lässt sich nur erahnen, welche großen Investitionen geschultert werden sollen. Für den seit Jahren diskutierten Ausbau der Dietrich-Bonhoeffer-Straße stehen vergleichsweise bescheidene 20 000 Euro im Haushalt. Für die Folgejahre sind insgesamt 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Die Kosten für den dann noch nicht ausgebauten Teil der Schlimmfuhren sind da noch nicht eingerechnet. Ähnliches Bild beim Ausbau der Straßen Am Bahndamm und Haardhofstraße. 20 000 Euro in diesem Jahr, 1,1 Millionen Euro in den kommenden Jahren.

Die dicksten Posten bei der Infrastruktur in diesem Jahr sind die Erschließungskosten für das neue Isseler Baugebiet Zur Kiesgrube (574 000 Euro) und 500 000 Euro für den Kreisel am Ermesgraben. Der soll insgesamt 700 000 Euro kosten. Für mehr als 500 000 Euro soll der Föhrenbach in Alt-Schweich umgestaltet werden.

In seiner Haushaltsrede machte Stadtbürgermeister Rieger klar, dass weitere große Kosten auf die Stadt zukommen. 920 000 Euro für den Ausbau der Kindertagesstätte (Kita) Angela Merici und 475 000 Euro für die KiTa Kinderland. Das alles, um die vom Land garantierten längeren Öffnungszeiten zu ermöglichen. Rieger forderte dafür mehr Geld vom Land.

Der Stadtbürgermeister sprach auch den Kauf des Holzgebäudes vom Kreis für 640 000 Euro an, in dem ein Jugendzentrum entstehen soll. „Für den Umbau investieren wir weitere 150 000 Euro, wobei ich hier aber wesentlich mehr Engagement der Zielgruppe erwarte.“

Schweich muss laut Stadtbürgermeister Rieger rund 3,4 Millionen Euro Kreis- und knapp zwei Millionen VG-Umlage zahlen. Hinzu kommt eine Sonderumlage für die Grundschulen. Angesichts dieser Zahlen – da war er sich mit den anderen Rednern einig – könne man ein Entgegenkommen bei der finanziellen Beteiligung an einem Jugendzentrum erwarten.

Für die CDU ging Fraktionssprecher Jonas Klar auf die Sanierung der alten Schule in der Hofgartenstraße ein. Dort haben viele Vereine eine Heimat gefunden. Für 600 000 Euro soll das Gebäude saniert werden. „Eine Investition in unsere Vereine, deren Arbeit einen unmessbar hohen Beitrag zum Zusammenleben in Schweich darstellt und die auch einen gewichtigen Beitrag zur Jugendarbeit in Schweich leistet.“ Er machte deutlich, dass die beiden Kindertagesstätten nur dann ausgebaut werden, wenn es mehr Geld vom Land gibt.

Ebenfalls mit den Kindertagesstätten beschäftigte sich Johannes Lehnert (FWG). Er geht davon aus, dass aufgrund der Ausweitung der Betreuungszeiten auf die Stadt Kosten in Höhe von vier bis fünf Millionen Euro zukommen. „Das ist ein eklatanter Verstoß gegen das Konnexitätsprinzip.“ Er mahnte zudem zur Eile, was das Förderprogramm Ländliche Zentren angeht. „Hier haben wir nur bis 2023 Zeit, ansonsten werden die Fördermittel gestrichen“, sagte Lehnert.

Für die SPD spannte Fraktionsvorsitzender Achim Schmitt einen weiten Bogen von der digitalen Kommune bis hin zum bezahlbaren Wohnraum. Es gebe kein Thema, das so viele Menschen interessiere. „Alle müssen in Schweich die Möglichkeit haben, eine Wohnung zu finden, gleich wie hoch das Einkommen ist.“ Deshalb benötigen „wir eine ausgewogene Mischung aus sozial gefördertem und frei finanziertem Wohnraum auf städtischen wie auch auf privaten Flächen.“