Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause trifft sich der Stadtrat am Dienstag, 6. Oktober, 17 Uhr, im großen Rathaussaal. Die Grünen beantragen die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge.

Anfragen der Fraktionen befassen sich mit der Rückerstattung der Kosten der Kita-Beitragsfreiheit (CDU) und der Gebührenfreiheit der Kitas (SPD). Außerdem ist die Stadtverwaltung dem Auftrag der Fraktionen nachgekommen und hat für die Ratssitzung einen Vorschlag vorbereitet, wie die neue Beitragsordnung für Hort- und Kita-Plätze umgestaltet werden kann, um kinderreiche Familien zu entlasten (der TV berichtete). Vor der Stadtratssitzung erhält um 16.30 Uhr das langjährige CDU-Ratsmitglied Ulrich Dempfle für seine Verdienste um die Kommunalpolitik den Ehrenring der Stadt. woc/red

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