Globus in Trier – Der Oberbürgermeister steht alleine

Einzelhandel : Globus in Trier – Der Oberbürgermeister steht alleine

Ein schnelles Prüfverfahren für einen Globus-Markt im Gewerbegebiet Euren wird es nicht geben. Zunächst sollen alternative Standorte geprüft werden. Das Unternehmen reagiert pikiert.

Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) hat sich nicht durchgesetzt. Über seinen Vorschlag, noch vor der Kommunalwahl bei der Aufsichtsbehörde SGD Nord ein Zielabweichungsverfahren für die Ansiedlung eines Globus-Kaufmarktes auf einem firmeneigenen Grundstück im Gewerbegebiet Trier-Euren zu beantragen, wird der Stadtrat am 17. April nicht abstimmen. Vielmehr sollen mehrere Alternativstandorte umfassend untersucht und verglichen werden, auf Basis der geplanten Überarbeitung des Einzelhandelskonzepts Trier.

Das hat Leibe am Mittwochabend bei der Sitzung des letzten Steuerungsausschusses vor der Kommunalwahl bekanntgegeben. „An unserer Zusammenarbeit im Stadtvorstand ändert sich dadurch nichts“, relativierte der Oberbürgermeister seine 3:1-Niederlage in der Stadtvorstandssitzung vom 1. April. Dass diese ihn massiv ärgert, konnte er aber trotz eines sachlichen und ruhigen Tonfalls nicht verbergen. Die Übertragung der Verantwortungen für die Prüfung der Globus-Ansiedlung und die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts auf die Dezernenten verdeutlichen, dass Leibe konsequent bei seiner grundsätzlichen Position bleibt.

Baudezernent Andreas Ludwig (CDU) verdeutlichte die mehrheitliche Auffassung im Stadtvorstand: „Unser Ansatz ist es, vom Allgemeinen zum Speziellen zu agieren. Ein Zielabweichungsverfahren für Globus an der bisher geplanten Stelle würde einen Präzedenzfall schaffen. Es gibt in den beiden bisher erstellten Gutachten Widersprüche zu den Auswirkungen. Geklärt ist zum Beispiel noch nicht, wie sich eine solche Ansiedlung auf den wohnortnahen Handel auswirken würde.“ Ziel müsse es sein, einen Standort zu finden, der akzeptiert und rechtlich sicher sei.

Mögliche Alternativstandorte zur Fläche an der Niederkirchener Straße werden in der Vorlage genannt, die am kommenden Mittwoch bei der Abstimmung im Rat mit der Mehrheit von CDU und Bündnis 90/Die Grünen rechnen kann: Innenstadtzentrum, Messegelände, das ehemalige Eisenbahnausbesserungswerk Trier-West und der Standort des heutigen Globus-Baumarkts in Trier-Nord. Sie und möglicherweise andere Flächen sollen auch auf Verfügbarkeit, Umweltauswirkungen, Verkehr und städtebauliche Einbindung untersucht werden. „Das wird nicht länger dauern als ein einfaches Zielabweichungsverfahren“, ist Ludwig überzeugt.

Oberbürgermeister Wolfram Leibe ist mit seiner Meinung zur Globus-Ansiedlung mittlerweile alleine im Stadtvorstand. Foto: TV/Schramm, Johannes

Thomas Schmitt (CDU) übernimmt die Steuerung für die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts. Die soll nun mit Blick auf Globus nicht erst Anfang 2020 zum Thema werden. „Einzelpunkte wie die zukünftige Strategie bezüglich der Ansiedlung von großflächigen Unternehmen vorgezogen herauszugreifen, ist nicht sinnvoll“, machte Schmitt deutlich. In jedem Fall werde aber erst der neue Stadtrat damit befasst sein.

Wenig begeistert über die neue Entwicklung in Trier ist die Firma Globus. Die hatte die bislang nicht veröffentlichte neue Beschlussvorlage offenbar wenige Tage vor der Sitzung des Steuerungsausschusses zugespielt bekommen und reagierte mit einer umfassenden Stellungnahme, den die Mitglieder des vorentscheidenden Stadtratsgremiums wenige Stunden vor der Sitzung erreicht hat. „Leider verfestigt sich bei uns der Eindruck, dass die harte Wendung des Stadtvorstands [...] sich nicht mehr an der Sache selbst orientiert, sondern politischen Erwägungen im Kommunalwahlkampf anheim fällt und Ausdruck eines falsch verstandenen und vor allem unbegründeten Wettbewerbsschutzgedankens für die Innenstadt [...] ist.“ Von Vertrauensverlust ist die Rede. Globus sei nicht bereit, am neuen Prüfverfahren teilzuhaben. „Wir lehnen eine Kostenübernahme außerhalb der vom Gesetzgeber vorgesehenen Verfahren ab.“

Baudezernent und Globus-Projektleiter Andreas Ludwig hält das nicht für das letzte Wort: „Das Schreiben ist zu kurzfristig eingegangen. Wir werden all das auf sehr professioneller Basis mit Globus besprechen.“

Die Diskussion wird am 17. April ab 17 Uhr im Stadtrat fortgeführt.

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