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Handel : Diese Hürden muss Globus in Trier noch nehmen

Der geplante Markt ist eines der heißesten Themen der Stadt. Doch was muss geschehen, damit er wirklich kommt? So sieht der Fahrplan der nächsten Monate aus.

Der Globus-Konzern will für 40 Millionen Euro einen neuen Markt mit einem Schwerpunkt auf Lebensmitteln im Industriegebiet Trier-Euren bauen. Doch Trier weiß noch nicht, ob es diesem Plan zustimmen soll, will oder darf. Auf der Straße, an der Theke und auf Facebook diskutierten Händler und Kunden der Stadt Trier seit Wochen mit Verve und Esprit, ob man Globus freudig begrüßen oder in die Wüste schicken soll. Doch das ist die emotionale Ebene. Die Stadt Trier legt offen, wie die Fakten aussehen.

Die Zahlen Trier hat laut einer aktuellen Erfassung 966 Einzelhandelsunternehmen, die pro Jahr einen Umsatz von 1,1 Milliarde Euro erwirtschaften. 577 dieser Betriebe sitzen in der Innenstadt, ihr Umsatz liegt bei 591 Millionen Euro. Aus diesen Daten ergibt sich die sogenannte Einzelhandelszentralität – das ist die Gegenüberstellung der vor Ort erzielten Umsätze mit der vorhandenen Kaufkraft. In dieser Statistik ist Trier bundesweit spitze: Seine Händler ziehen nicht nur die Menschen aus Trier an, sondern auch Kunden aus der gesamten Großregion zwischen Köln und Saarbrücken. Dazu kommt noch Luxemburg.

Das Einzelhandelskonzept Damit das auch so bleibt, hat Trier schon vor vielen Jahren als eine der ersten deutschen Städte ein Einzelhandelskonzept etabliert und seitdem im Abstand mehrerer Jahre aktualisiert. Dieses Werk  regelt die Einzelhandelsstrukturen in Trier. Wer und was darf in der Innenstadt aktiv werden, welche Regeln gelten für die Nahversorgungsbereiche und den großflächigen Einzelhandel? Das Papier ist eine vom Stadtrat getragene Strategie zur Ordnung und Sortierung des Handels, die auch in den Flächennutzungsplan integriert wurde. Es ist eine Richtlinie für den Stadtrat und die Verwaltung und soll möglichen Investoren zeigen, was in Trier möglich und was nicht möglich ist.

Das Problem Das Einzelhandelskonzept in seiner aktuellen Form wurde 2015 vom Stadtrat verabschiedet. Es lässt einen Globus-Markt mit einer Verkaufsfläche von 10 000 Quadratmetern in der Niederkircher Straße in Euren nicht zu und erlaubt großen Einzelhandel mit zentrenrelevantem Sortiment nur innerhalb des Alleenrings.

Die Aktualisierung Die Datenbasis des Einzelhandelskonzepts soll alle drei Jahre aktualisiert werden, der Amtsjargon nennt das eine Fortschreibung. Man kann es einen außergewöhnlichen Zufall nennen: Diese Aktualisierung steht jetzt an. Sie stünde auch dann an, wenn Globus keine Pläne in der Stadt Trier hätte. So wird das Thema Globus zu einem wichtigen Element der ohnehin anstehenden Fortschreibung.

Der Oberbürgermeister Das Einzelhandelskonzept ist kein Diktat, kein Gebot und auch kein Gesetz, daran lässt Triers OB Wolfram Leibe (SPD) keinen Zweifel. „Das Konzept darf und soll keinen Stacheldraht um Trier ziehen“, sagt der Verwaltungschef. „Es wird weder die unternehmerische Freiheit noch die Marktwirtschaft aushebeln.“

Der Zeitplan Das aktualisierte Einzelhandelskonzept liegt der Verwaltung als Arbeitsentwurf vor. Johannes Weinand, der Leiter des Amts für Stadtentwicklung und Statistik, erläutert den weiteren Ablauf: „Dieser Entwurf wird bis Ende Oktober oder Anfang November in der Verwaltung überarbeitet und dann den Ämtern, dem Stadtvorstand und den politischen Gremien der Stadt Trier  zur Verfügung gestellt.“

Danach wird der Entwurf erneut überarbeitet und den am Runden Tisch Einzelhandel vertretenen Institutionen – den Kammern, der City-Initiative und dem Einzelhandelsverband – zur Verfügung gestellt. Deren Anmerkungen werden zusammengetragen und abgewogen. Dann landet das auf diese Weise ergänzte Konzept auf der Tagesordnung des Stadtrats. Amtsleiter Weinand rechnet im März 2019 mit einem Beschluss.

Und Globus? Auch wenn das zurzeit aktuelle Einzelhandelskonzept die Globus-Pläne nicht zulässt, sind nicht alle Türen zu. Die Diskussion und Abstimmung der Fortschreibung kann auch pro Globus ausfallen. Weinand erklärt: „Wenn der Stadtrat sagt, wir können uns Globus an dem Standort im Industriegebiet Euren vorstellen, dann wird es ein Zielabweichungsverfahren geben.“

Dieses Verfahren läuft unter der Regie des Landes Rheinland-Pfalz. Es ermöglicht eine Abweichung von den Zielen der Raumordnung, zu deren Elementen auch Werke wie das Einzelhandelskonzept gehören. Wie das konkret ablaufen kann, zeigt ein aktueller Fall aus Meisenheim im Landkreis Bad Kreuznach. Dort hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord als Landesbehörde eine Zielabweichung für ein großes Einzelhandelsprojekt zugelassen, obwohl dieses Projekt gegen das Einzelhandelskonzept verstieß (siehe Info).

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