Grillverbot im Palastgarten möglicherweise verschoben
Trier · Nicht aufgehoben, aber aufgeschoben: Das Grillverbot im Trie rer Palastgarten ist für diesen Sommer möglicherweise vom Tisch. Das Thema soll von der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 16. Juni genommen werden. Der Beschluss wäre dann erst im September möglich.
Trier. Die Grünflächen- und Spielplatzsatzung mit dem darin enthaltenen Grillverbot für öffentliche Anlagen wird am 16. Juni möglicherweise doch nicht im Stadtrat behandelt. SPD und Grüne wollten gestern Abend im nicht-öffentlichen Teil des städtischen Steuerungsausschusses darauf drängen, den Tagesordnungspunkt am 16. Juni fallenzulassen. Die Sitzung war bei Redaktionsschluss noch nicht beendet, es deutete sich aber an, dass der Vorschlag eine Mehrheit finden könnte.
Mit der Satzung wollte die Stadt eine Rechtslücke füllen (der TV berichtete mehrfach). Formal gesehen ist es bisher nicht verboten, sich beispielsweise auf einem Kinderspielplatz hemmungslos zu betrinken, auf öffentlichen Flächen zu campen oder in Parks wie dem Palastgarten Grillpartys zu feiern. Die Folgen dieser Partys kosten die Stadt 20 000 Euro jährlich - denn im Sommer muss an Wochenenden zusätzliches Reinigungspersonal eingekauft werden. Nachdem sich Protest vor allem junger Leute geregt hatte, wurde in die nun zur Debatte stehende Satzung ein Passus eingefügt, nach dem Grillzonen ausgewiesen werden sollen. Benannt werden sie aber noch nicht.
Rainer Lehnart von der SPD kritisierte gegenüber dem TV die von Dezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) vorgelegte Satzung als "mit heißer Nadel gestrickt". Es gebe noch erheblichen Beratungsbedarf, und es mache keinen Sinn, "die Satzung durchzupeitschen". Vielmehr sollten möglichst viele Beteiligte im Vorfeld eingebunden werden. Ins gleiche Horn stieß Gerd Dahm von den Grünen. Er kritisierte die Satzung als "Schnellschuss". CDU-Fraktionschef Ulrich Dempfle, ebenfalls kein Freund des generellen Grillverbots, sagte dem TV, er könne mit einer Verschiebung des Tagesordnungspunkts leben. "Wir hatten 40 Jahre keine Satzung, dann schaffen wir auch noch drei Monate." Klar sei aber, dass eine solche Satzung nötig sei. FDP-Fraktionschef Karl-Josef Gilles und Christiane Probst von der FWG zeigten sich weniger begeistert. Schließlich lägen die Stellungnahmen aller beteiligten Ausschüsse und der Ortsbeiräte bis zur Sitzung vor.
