Grüne mit Bündnispartnern nach Mehrheiten suchen
Trier/Saarburg · Die Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Trier-Saarburg hat sich klar zu den Zielen des Ampel-Bündnisses in Trier bekannt. Künftige Beschlussvorlagen sollen frühzeitig und öffentlich diskutiert werden.
38 Teilnehmer folgten der Einladung des grünen Kreisvorstands zur Mitgliederversammlung im Warsberger Hof Trier. Nach der Ablehnung des Haushalts 2011 im Trierer Stadtrat stand die Zukunft des Ampel-Bündnisses im Mittelpunkt.
Gerd Dahm, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, skizzierte die Vorgeschichte zu dem Plan, eine Stabsstelle Umweltsteuerung in der Stadtverwaltung zu schaffen. Schon im April haben wir mit den Bündnispartnern vereinbart, den entsprechenden Antrag im Oktober als Bündnisantrag einzubringen, sagte Dahm. Wegen Beratungsbedarfs sei der Termin zwei Mal verschoben worden.
Ich zähle nur noch 24 Stimmen fürs Bündnis
Am 14. Dezember stimmten im Stadtrat nur die Grünen für den Antrag. Abweichler aus der Ampel und Sprecher aus anderen Fraktionen begründeten ihre Ablehnung unter anderem mit mangelnder Information im Vorfeld. Das wiederum ärgerte Grünen-Mitglied Hans-Peter Simon: Wir können nicht die Arbeit der SPD und FDP machen, ihre Fraktionen zu informieren.
Ex-Ratsmitglied Manfred Becker riet auch zur Selbstkritik: Es wurde nicht offen und transparent kommuniziert, da nehme ich den Oberbürgermeister nicht aus.
Dem stimmte Beisitzer Rainer Landele zu: Wir haben uns zu sehr den Wünschen der SPD und des Oberbürgermeisters gebeugt, im Vorfeld öffentlich nichts zu sagen. Künftig müssen wir mit solchen Fällen offensiver umgehen. Die FDP wiederum habe ihren Abweichler Felix Brand nur gerügt, weil er seine Ablehnung des Haushalts nicht angekündigt hatte. Deshalb sei auf die vierköpfige FDP-Fraktion kein Verlass mehr, folgerte Landele: Ich zähle im Rat nur noch 24 Stimmen fürs Bündnis.
Gespräche mit allen Demokraten im Rat
Nach zweistündiger Diskussion beschloss die Versammlung eine Stellungnahme, die der Vorstand um Sprecher Thorsten Kretzer im Entwurf als Tischvorlage verteilt hatte. Der Text beginnt mit der Feststellung: Das Bündnis für Trier verfügt über keine eigenständige Ratsmehrheit mehr. Weiter heißt es: Bündnis 90/Die Grünen stehen weiterhin zu den im Bündnisvertrag vereinbarten Zielen und den Aussagen des Haushalts. Dafür werden wir zusammen mit den Bündnispartnern nach Mehrheiten suchen. Die Grünen seien zu Gesprächen mit allen im Rat vertretenden Demokraten bereit. Die Partei werde noch stärker darauf achten, dass zukünftige Beschlussvorlagen frühzeitig und in einer breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.
Die Mitglieder fassten den Beschluss einstimmig bei drei Enthaltungen.
