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Grüne und CDU weiter auf Kuschelkurs im Stadtrat

Grüne und CDU weiter auf Kuschelkurs im Stadtrat

CDU und Grüne im Trierer Stadtrat sind sich sicher, dass ihre Gespräche über ein schwarz-grünes Bündnis im Trierer Stadtrat „zu einem positiven Abschluss gebracht werden können“. Das verkündeten die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Dempfle (CDU) und Petra Kewes (Grüne) am Dienstag per Pressemitteilung.

Die Verhandlungskommissionen der Parteien hatten sich am Montag getroffen, um den weiteren Fahrplan für die Zusammenarbeit im Stadtrat aufzustellen. Vier Arbeitsgruppen sollen nun die Inhalte der schwarz-grünen Absprachen konkretisieren, Gemeinsamkeiten herausarbeiten und konträre Standpunkte benennen.

Spätestens Ende Januar sollen die Vereinbarungen abgeschlossen sein. Den Haushalt der Stadt für 2014 und 2015 wollen die beiden Parteien im Dezember bereits "gemeinsam beraten" und sich auf "inhaltliche Schwerpunkte" verständigen. Einig ist sich Schwarz-Grün bereits darüber, dass der oder die neue Beigeordnete zur Leitung des städtischen Baudezernats erst im Januar gewählt wird und nicht - wie von Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD) avisiert - im Dezember.

Erste Inhalte der seit den Kommunalwahlen laufenden Sondierungsgesprächen von CDU und Grünen waren im Oktober bekannt geworden. Aus beiden Parteibasen hatte es Kritik gehagelt (der TV berichtete). woc