Kommunalpolitik Grünen-Fraktion im Trierer Stadtrat spaltet sich auf
Trier · Die neue Gruppierung nennt sich „Die Fraktion“. Das hat Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Rat.
Ein kommunalpolitischer Paukenschlag. Die beiden Stadtratsmitglieder Dinah Hermanns (parteilos) und Robin Schrecklinger (Die PARTEI) haben die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen verlassen, um eine neue Fraktion im Trierer Stadtrat zu gründen. Das haben sie am Donnerstag überraschend mitgeteilt. Die neue Gruppierung im Rat trägt den Namen „Die Fraktion“. Damit bleiben die Grünen zwar mit 14 Fraktionsmitgliedern die größte politische Kraft im Trierer Stadtrat. Sie verfügt allerdings nur noch eine Stimme mehr als die CDU. Die SPD als drittgrößte Fraktion verfügt über zwölf Mitglieder.
„Wir haben dem Oberbürgermeister unser Vorhaben heute mitgeteilt und die erforderlichen Unterlagen dazu eingereicht“, formuliert Dinah Hermanns in einer Pressemitteilung. Gründe für das Verlassen der Grünen Stadtratsfraktion gebe es, das bestätigt auch Robin Schrecklinger. Mehr als das wollen beide allerdings derzeit nicht sagen.
Wie ist die inhaltliche Orientierung der neuen Fraktion? Hermanns dazu: „Wir möchten uns dafür einsetzen, dass die Menschen in unserer Stadt sich sozial eingebunden und gut aufgehoben fühlen – egal welches Alter, Finanzstatus, Farbe, Geschlecht oder gesundheitlichen Zustand jemand hat. Wirklich sozial kann eine Stadt aber nur mit früher Bürgerbeteiligung sein.“ Das sei ein zentrales Ziel der neuen Gruppierung. Robin Schrecklinger: „Wir möchten bessere Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung in der Stadt schaffen. Hierzu gibt es interessante Konzepte aus anderen Kommunen, die sich perfekt mit den anstehenden Herausforderungen zum Ausbau der Digitalisierung und der Smart City kombinieren lassen.“
Zudem sehen die beiden neuen Fraktions-Mitglieder das Thema Naturschutz als zentralen Punkt. Man wolle Sprachrohr dafür im Trierer Stadtrat sein. Hermanns: „Das ist mir ein besonders großes Anliegen, da die Beziehung zwischen Stadt und Naturschutzverbänden durchaus ausbaufähig ist. Trier ist buchstäblich aufgeblüht, was sehr schön ist. Aber in Fragen des Naturschutzes werden die Verbände, die ja sehr viel Expertise in diesem Bereich aufweisen, nach wie vor zu wenig eingebunden.“
Ein weiteres Ziel, dass Hermanns und Schrecklinger formulieren, trägt allerdings deutlich mehr die Handschrift der „Partei“, zu der Robin Schrecklinger weiterhin gehört: Es geht um die Errichtung einer Guildo-Horn-Statue. „Sobald ein Platz für die Statue gefunden ist, möchten wir mit der Planung zur Gestaltung der Statue beginnen“, sagt Schrecklinger. Mit Blick auf die Karl-Marx-Statue fordert er: „Die Statue soll diesmal nicht aus China kommen, sondern möglichst von einem regionalen Künstler.“
Von den anderen Fraktionen im Trierer Stadtrat waren am Donnerstag noch keine Reaktionen bekannt. Im Trierer Stadtrat muss nun nach der Sommerpause auch über die Besetzung einiger Ausschüsse diskutiert werden.
Ausführliche Berichterstattung zum Thema folgt.
