Grünen-Politiker verteidigen Angelika Birk
Trier · Die Grünen nehmen Sozialdezernentin Angelika Birk in Schutz (TV vom 30. November, "Harte Kritik an Sozialdezernentin") und kommentieren die Diskussion um die Einstufung der Jugend- und Sozialarbeit als freiwillige Aufgabe einer Kommune. "Gerade erst haben Angelika Birk und Oberbürgermeister Klaus Jensen erreicht, dass die Zuschüsse für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft als Pflichtausgaben anerkannt wurden", schreibt Thorsten Kretzer, Grünen-Mitglied im Jugendhilfeausschuss.
Dabei gehe es "um ein Volumen im zweistelligen Millionenbereich". Kretzer betont: "Wenn die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion jetzt so tut, als hätte die Kommune das alles selbst in der Hand und es würde sich nur um eine reine Formalität handeln, fragt man sich schon, warum Kommunen landauf und landab sich gerade mit dieser Problematik beschäftigen."
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hatte auf Anfrage des TV erklärt, die Einstufung einer Förderung als freiwillig oder als Pflichtaufgabe sei in erster Linie Sache der Kommunen und werde von der Behörde allenfalls auf ihre Plausibilität überprüft. jp
