Gute Zeugnisse für die Abfallentsorger
Kurzfristig angekündigten Besuch vom Landesrechnungshof haben die Zweckverbände Abfallwirtschaft im Raum Trier (ART) und Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) bekommen. Die Prüfer aus Speyer reisten jedoch vorzeitig wieder ab, denn sie fanden nichts zu beanstanden.
Trier. In der jüngsten Versammlung des Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) in Trier überbrachten Verbandsvorsteher Heinz Onnertz, Landrat des Kreises Vulkaneifel, und Verbandsgeschäftsführer Max Monzel eine gute Nachricht: Der Zweckverband RegAb mit Sitz in Trier hat eine Überprüfung durch den Landesrechnungshof Speyer mit Bravour bestanden. Gleiches gilt für den ebenfalls überprüften Zweckverband Abfallwirtschaft im Raum Trier (ART). Die Mitteilung wurde von den Verbandsvertretern mit Wohlwollen entgegengenommen.
Nach kurzfristiger Ankündigung hatten im Juli zwei Rechnungshof-Mitarbeiter aus Speyer ihre Arbeit in der Trierer RegAb-Zentrale begonnen. Die Untersuchungen, bei denen der Rechnungshof Zugriff auf alle Unterlagen hatte, waren bis mindestens Ende Oktober angesetzt. Anfang September brachen die Experten in Abstimmung mit dem Präsidenten ihrer Landesbehörde die Prüfung vorzeitig ab. Der Grund: Die Prüfer waren mit der Arbeit beider Verbände zufrieden.
In ihrem Abschlussbericht attestierten sie sowohl dem Zweckverband ART als auch dem Zweckverband RegAb eine ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung. Verbandsgeschäftsführer Monzel: "Kein Fall also für den Bund der Steuerzahler, der jedes Jahr exemplarisch Fälle aufgreift, in denen öffentliche Mittel auf staatlicher Ebene verschwendet werden." Da gehe es um Fehlplanungen und Kostenexplosionen, überflüssige Projekte, teure Annehmlichkeiten, Mängel im Beschaffungswesen oder auch um Reisen und Empfänge auf Kosten der Steuerzahler.
Auf solche Mängel stießen die Landesbeamten des Rechnungshofes beim Zweckverband ART und Zweckverband RegAb, für den der ART die Geschäfte führt, nicht.
Nach Angaben von Monzel waren die Prüfer bis in das Jahr 2003 zurückgegangen. Unter die Lupe genommen wurden die formale Organisation, zu der Regelwerke und Managementsysteme gehören, Verträge und deren Umsetzung, die Struktur der Vermögens- sowie die Finanz- und Ertragslage.
Auch der Kauf und die Wirtschaftlichkeit der eingesetzten Anlagen und Fahrzeuge sowie die Leistungsverrechnungen zwischen den Verbänden und deren Tochterunternehmen kamen auf den Prüfstand. Außerdem wurden die externen Jahresabschlussberichte der Töchter Regionale Entsorgungs (RegEnt) GmbH und der ART GmbH gesichtet. Die RegEnt GmbH ist die Eigentümerin und Betreiberin der zentralen Restmüll-Trocknungsanlage in Mertesdorf. Die ART GmbH betreibt die Trierer Sortieranlage für Grüne-Punkt-Verpackungen.
