Haushalt 2010: Zum ersten Mal reden die Trierer mit

Die Trierer sollen ihre Ideen direkt in den Haushaltsplan 2010 einbringen können. Der erste Schritt — die Bewertung der Projekte aus den Bürgergutachten zu den 19 Stadtteil-Rahmenplänen — ist abgeschlossen, 856 Interessierte haben mitgemacht (der TV berichtete). Die zweite Beteiligungsphase beginnt am 23. September.

Trier. (jp) Der Haushaltsplan der Stadt Trier soll sich von einem Buch mit sieben Siegeln in ein transparentes Werk verwandeln, dessen Gestaltung nicht nur Sache des Rats und der Verwaltung, sondern auch der Bürger ist. Oberbürgermeister Klaus Jensen sieht in dieser Beteiligung einen wichtigen Beitrag, das Interesse an Kommunalpolitik zu erhöhen und die "Müdigkeit, die sich in Wahlergebnissen widerspiegelt", zu bekämpfen. Der Stadtrat hat die Einführung des Bürgerhaushalts ab 2010 am 31. März einstimmig beschlossen (der TV berichtete).

Das Ergebnis der ersten Phase sind 19 Listen mit den jeweils fünf bis sieben Vorschlägen aus den Bürgergutachten, die am besten bewertet worden sind. Die Teilnehmer konnten Noten von einem bis zu ´fünf Sternen vergeben. Die Projekte mit den durchschnittlich meisten Sternen werden in die zweite Beteiligungsphase einfließen, die am 23. September beginnt. Die Verwaltung wird dann die Vorschläge prüfen, über die Umsetzung einzelner Vorhaben entscheiden — je nach Zuständigkeit — Ortsbeiräte oder Stadtrat. Der Etat soll im Dezember verabschiedet werden. Im März 2010 sollen Verwaltung, Rat und Ortsbeiräte Rechenschaft ablegen über die Umsetzung der Bürger-Vorschläge. Spitzenreiter auf den Bürger-Listen sind zum Beispiel der Ausbau des Radwegenetzes mit Anbindungen zur Talstadt Richtung Kürenz und Olewig (Tarforst), der Ausbau des Rad- und Fußwegenetzes (Nord) und die Aufwertung der "Aufenthaltsqualität" an der Mosel (Mitte-Gartenfeld).

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