Trier. Als Oberbürgermeister Klaus Jensen im Oktober seinen Haushaltsentwurf vorstellte, betrug die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben noch 55,8 Millionen Euro. In den Wochen danach berieten die Stadtratsfraktionen das Zahlenwerk und justierten nach: Für die Ausbesserung maroder Straßen veranschlagten sie zum Beispiel eine Million Euro zusätzlich. Statt - wie vom OB vorgeschlagen - das Budget, das den Stadtteilen zur Verfügung steht, um mehr als 40 Prozent zu kürzen, wurde eine bloß zehnprozentige Reduzierung vereinbart (der TV berichtete).
Nach der Überarbeitung weist der Haushalt, der in der heutigen Stadtratssitzung verabschiedet werden soll, ein Gesamtdefizit von "nur" noch 52,6 Millionen Euro auf. "Die Fraktionen waren alle sehr diszipliniert!", lobt OB Jensen. Großartige Wünsche, die die Schulden in die Höhe getrieben hätten, habe es nicht gegeben. Nur über gut eine Handvoll Positionen sei diskutiert worden. "Das hat es so noch nie gegeben", erklärt Jensen. In den vergangenen Jahren waren die Ausgaben zwischen Haushaltsentwurf und endgültiger Beschlussfassung häufig explodiert.
Dass das Defizit diesmal von 55,8 Millionen auf 52,6 Millionen Euro sinkt, ist allerdings nicht nur dem Sparwillen der Fraktionen zu verdanken: Bei der Haushaltsaufstellung im Oktober war noch nicht bekannt, dass die sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes an die Stadt Trier um vier Millionen Euro steigen werden. Das hängt mit dem Einbruch bei den städtischen Gewerbesteuereinnahmen nach dem Wirtschaftskrisenjahr 2008 zusammen. Diese Mindereinnahmen werden - mit Verzögerung - nun zumindest teilweise durch die höheren Landeszuweisungen kompensiert.
Ohne diese vier Millionen wäre das Defizit aufgrund der Ausgaben- und Einsparvorschläge der Fraktionen um einen sechsstelligen Betrag gestiegen.
Dass die Ausgaben überhaupt so stark eingedämmt werden konnten - für 2011 beläuft sich das Gesamtdefizit immerhin auf gut 64 Millionen Euro - hänge mit einem neuen System für die Budgetierung zusammen. Statt, wie üblich, den Dezernaten und Ämtern prozentuale Einsparvorgaben zu machen, habe man sich nahezu jeden Posten angeschaut, erklärt Jensen. Zum Beispiel sei für die Anschaffung neuer Büroausstattung in der Verwaltung nicht einfach der Vorjahresansatz pauschal reduziert worden.
OB rechnet mit Zustimmung

"Wir haben stattdessen genau hingesehen, in welchem Amt welche Dinge tatsächlich dringend erneuert werden müssen - und festgestellt, dass nur rund 60 Prozent des Budgets vom Vorjahr notwendig sind", erklärt Jensen.
Noch nie sei in Trier ein Haushalt so intensiv bearbeitet und mit den Fraktionen kommuniziert worden. "Ich rechne daher auch mit einer breiten Zustimmung im Stadtrat", sagt Jensen.
Von den Kürzungen, die in seine Amtszeit gefallen sind, hat den Oberbürgermeister übrigens der Wegfall der Antikenfestspiele und die Aufgabe der Eishalle (rund 250 000 jährlicher Betriebskostenzuschuss plus Kosten für den Neubau) am meisten geschmerzt. "Aber wenn wir unseren Kindern nicht einen Schuldenberg hinterlassen wollen, der nicht mehr zu bewältigen ist, dann müssen wir zu solch schmerzhaften Einschnitten bereit sein."