Hoffnung auf einen Nachschlag
Nach dem grünen Licht für Projekte aus dem Konjunkturpaket II (der TV berichtete) hofft die Stadt Trier auf weitere positive Signale von der Landesregierung. Unterdessen hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) den Trierer Etat für das Jahr 2009 genehmigt.
Trier. Insgesamt 37 Millionen Euro werden im Rahmen des Konjunkturpakets II in Trier investiert: Vor Wochenfrist erreichte diese frohe Kunde die Stadt. "Das ist für Trier ein sehr gutes Ergebnis. Damit liegen wir zusammen mit Koblenz landesweit an der Spitze", stellte der aus dem Amerika-Urlaub zurückgekehrte Oberbürgermeister Klaus Jensen am Mittwoch zufrieden fest.
Die Gesamtsumme besteht aus Bundes- und Landesmitteln sowie dem Eigenanteil der Stadt. Dessen Höhe ist noch zu verhandeln; der Anteil wird je nach Projekt meist bei zehn oder 20 Prozent liegen. Bei den geförderten Hochschulen (Uni und FH) sowie den Kliniken (Mutterhaus, Marienkrankenhaus und Elisabeth-Krankenhaus) wird der Trierer Haushalt nicht berührt, da es keine städtischen Einrichtungen sind.
Noch völlig offen ist die Zukunft der Projekte, die Trier bei den Landesministerien für Umwelt und Wirtschaft angemeldet hat. Dort enden die Antragsfristen nämlich erst im Mai. Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani hofft auf positive Bescheide unter anderem für das Schulzentrum Mäusheckerweg. Dort soll für gut eine Million Euro eine Holzhackschnitzel-Heizung eingebaut werden, über die auch die Turnhalle erwärmt werden soll. Neue Beleuchtungskonzepte mit Energiesparlampen und entsprechender Steuerung am Mäusheckerweg, am Friedrich-Wilhelm-Gymnasium und an der Keune-Grundschule schlagen mit zusammen 660 000 Euro zu Buche. Um gut 50 000 Euro geht es bei der Sanierung der Tourist-Information Trier.
Eislaufhalle geht leer aus
Für die Sanierung der Eislaufhalle fließt kein Geld aus dem Konjunkturpaket. Auch die Sportanlagen Tarforst und Feyen werden in der Liste nicht erwähnt, stellte Sportdezernent Georg Bernarding mit Bedauern fest: "Das müssten wir im nächsten Haushalt umsetzen."
Erfreut verkündete Jensen die Genehmigung des Haushalts 2009 durch die ADD: "Es gibt zwar eine Reihe von Anmerkungen der Behörde, aber keine Auflagen, die uns Probleme bereiten würden."
Meinung
Schweben und sicher landen
Überlagert von den Millionen-Schlagzeilen des Konjunkturpakets drohte unterzugehen, dass einige Entscheidungen dazu noch ausstehen. Der Umweltgedanke gehört neben Bildung und Gesundheit zu den Kernelementen des Pakets, das die Wirtschaft in Schwung halten soll. Daher darf Trier auf das Sahnehäubchen in Form weiterer Förderzusagen hoffen. Während bei einigen Projekten also der Schwebezustand noch anhält, herrscht im regulären städtischen Haushalt Planungssicherheit. Es gibt keine Neuauflage der quälenden Hängepartie aus dem Vorjahr, als die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion den Haushalt mangels Finanzmasse zunächst ablehnte. Diesmal hat die Stadt es von vorneherein vermieden, ins offene Messer zu laufen. m.hormes@volksfreund.de
