Hohe Ausgaben für Kinder und Jugendliche
Trier · Mehrheitlich hat der Kreistag am Montagabend den Haushaltsplan für das Jahr 2010 verabschiedet (der TV berichtete). Zwei Drittel aller Aufwendungen - rund 80 Millionen Euro - fließen in den Sozialbereich. Exorbitant steigen insbesondere die Hilfen für die Erziehung und die Heimunterbringung.
Die Rezession reißt ein tiefes Loch in den Kreishaushalt. Mit einem Defizit von rund 6,2 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2010 sah sich am Montagabend der Kreistag konfrontiert.
Die Einnahmen, insbesondere die Gewerbe- und Grundsteuern, gehen zurück, gleichzeitig steigen die Ausgaben. Nach Angaben von Landrat Günther Schartz machen alleine die Sozialausgaben mit 80 Millionen Euro (nach Abzug der Erstattungen von Bund und Land sind es netto 40 Millionen Euro) mittlerweile zwei Drittel des Gesamthaushalts von knapp 130 Millionen Euro aus. Und die Tendenz ist steigend.
Auch autistische Kinder werden unterstützt
Im Vergleich zum laufenden Jahr werden sich 2010 die Sozialausgaben voraussichtlich um 5,85 Millionen Euro erhöhen. Rund 11,5 Millionen Euro werden für Kinder-Tageseinrichtungen aufgewendet. Mehrkosten von rund 600 000 Euro muss der Kreis hier für die vom Personal erstrittenen Tariferhöhungen aufbringen, aber auch für erweiterte Angebote im Bereich Ganztags- und Hortplätze. Noch exorbitanter, nämlich um mehr als eine Million Euro, sind die Mehrausgaben bei der "Hilfe zur Erziehung" gestiegen. Trotz des Ausbaus von Plätzen im ambulanten und teilstationären Bereich sind die Fälle einer Heimunterbringung mit Stichtag 1. November 2009 auf 117 Kinder und Jugendliche angestiegen. Eine vollstationäre Unterbringung könne pro Person bis zu 8000 Euro monatlich kosten, teilt die Kreisverwaltung mit. Von 128 auf 166 ist die Fallzahl im Bereich der ambulanten Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche gestiegen. Alleine 22 schulbegleitende Autismus-Therapien hat der Kreis übernommen.
Um 730 000 Euro auf 10,3 Millionen Euro ist die Netto-Belastung bei der Eingliederungshilfe für Behinderte gestiegen. Darunter fallen Aufenthalte in Behinderten-Werkstätten und betreutes Wohnen.
Meinung
Ein Fass ohne Boden
Von Albert Follmann Waren es in den siebziger Jahren nicht mal 20 Prozent, so machen die Sozialausgaben heute nahezu 70 Prozent aller Kreisausgaben aus. Und es geht weiter: 2013 kommt der Rechtsanspruch für Einjährige auf einen Kita-Platz, wofür der Kreis mit Personal- und Umbaukosten zur Kasse gebeten wird. Die Förderung wird individueller und damit kostspieliger - das betrifft neben Kindern auch Behinderte und schwer erziehbare Jugendliche. Unter den jetzigen Bedingungen wird der Kreis dieses Fass ohne Boden nicht mehr lange füllen können. a.follmann@volksfreund.de
