Meinung Ignoranz ist kein Mittel des politischen Diskurses
Das war peinlich. Man muss die politischen Ziele der AfD sicher nicht teilen. Deswegen jedweden politischen Anstand sausen zu lassen und sich sogar der Diskussion um einen Antrag zu verweigern, ist beschämend.
Zumal die kommunale Förderung beim Kauf von Lastenrädern ein Thema ist, dass in dieser Form beispielsweise genau so gut von den Grünen hätte kommen können. Es war sogar mehr als peinlich. Besonders für die Stadtratsmitglieder, die nun auf demonstrative Distanz zur AfD gehen, die jedoch beim Aus für das Baugebiet Brubacher Hof die Stimmen dieser Fraktion dankend annahmen. Spätestens an diesem Punkt hat die Mehrheit im Trierer Stadtrat ihre politische Unschuld verloren und war das eingetreten, was vorher als Unmöglichkeit postuliert wurde: die Zusammenarbeit mit der Fraktion rund um Michael Frisch. Der kann nun zu Recht sagen, dass die anderen Fraktionen offensichtlich ein Demokratiedefizit haben. Und noch eins: Es ist legitim, eine andere politische Gruppierung mit demokratischen Mitteln bekämpfen zu wollen. Ignoranz ist jedoch kein besonders kluges Mittel des politischen Diskurses.
h.jansen@volksfreund.de
Hinweis
In einer früheren Version des Texte ist die Rede davon, dass das Baugebiet am Brubacher Hof nur dank der Stimmen der AfD abgelehnt worden ist. Das ist nicht korrekt. Das Baugebiet wurde mit 28 zu 23 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Rechnet man die vier Stimmen der AfD-Stadträte ab, lautet das Ergebnis 24 zu 23 Stimmen bei einer Enthaltung.
