Ihre Zeit ist um, bitte schweigen Sie jetzt!
Heiße Diskussionen und lange Reden prägen oft die Sitzungen des Stadtrats. Fraktionen und Verwaltung suchen nach Methoden, die Redezeiten so zu begrenzen, dass kein Zuhörer aussteigt oder einschläft. Die CDU bringt die Stoppuhr ins Spiel: Nach fünf Minuten soll Schluss sein.
Trier. Dreieinhalb Stunden - ohne Pausen - muss ein Zuschauer ausharren, wenn er im Theater Trier Regisseur Matthias Gehrts kompakte Version von Faust I und II an einem Abend erleben will. Eine sehr lange Zeit, werden viele denken. Reine Routine, würde ein regelmäßiger treuer Zuschauer der Ratssitzungen am Augustinerhof dagegenhalten. Eine Sitzungslänge von 17 bis 20.30 Uhr ist für den Trierer Stadtrat absolut nicht außergewöhnlich, und in Einzelfällen wurde auch schon die 22-Uhr-Grenze geknackt.
Diese Marathon-Sitzungen basieren auf einer grundsätzlichen Struktur und auch auf einer über Jahrzehnte gewachsenen Tradition. Jedes Ratsmitglied bestimmt seine Redezeit selbst, es gibt weder Regulierung noch Kontrolle. Zu jedem Tagesordnungspunkt darf sich jede(r) der 56 Ratsherren und -damen maximal zweimal äußern. Die großen Fraktionen schlagen bei heiklen Themen schon mal mehrfach zu und schicken zwei Sprecher ins Rennen. Und gelegentlich besteht der Redebeitrag dann auch im Ablesen eines umfangreichen Manuskripts. Das vom leisen Papierrascheln begleitete Sortieren der Din-A-4-Bögen ist ein gewohntes Bild in den Fraktionsbänken.
Diese Situation war schon in der vergangenen Legislaturperiode mit fünf Fraktionen eine zeitintensive Geschichte. Die Kommunalwahl am 7. Juni intensivierte das Problem. CDU, SPD, die Grünen, FDP, UBM, die Linke und der fraktionslose NPD-Vertreter Safet Babic müssen gehört werden. Sieben Sprecher pro Tagesordnungspunkt, ein möglicher zweiter Beitrag pro Sprecher, keine Begrenzung der Redezeit - dieses Szenario könnte Sitzungszeiten bewirken, die sowohl die Konzentrationsfähigkeit der Abgeordneten als auch die Geduld der Zuhörer endgültig überfordern und für permanent leere Besucherbänke sorgen.
Kurz, knapp, prägnant: Alle sind dafür
"Ich befürworte eine Begrenzung der Redezeit", sagt Oberbürgermeister Klaus Jensen, der als Vorsitzender die Debatten leitet. "Derzeit führt die Verwaltung mit den Fraktionsvertretern in der Arbeitsgruppe Hauptsatzung und Geschäftsordnung Gespräche, wie künftig die Frage einer Redezeitregulierung gehandhabt werden soll." Wobei sich sehr schnell herausstellte, wie komplex dieses Thema ist.
Die CDU bringt die Stoppuhr ins Spiel. "Wir wollen es versuchen und regen den Beschluss an, pro Person maximal fünf Minuten zu sprechen", sagt Fraktions-Vize Thomas Albrecht. "Grundsätzlich kann und darf man keinem Ratsmitglied das Recht absprechen, sich zu Wort zu melden, aber Marathon-Sitzungen sind für die Zuschauer schon sehr ermüdend." Die Grünen signalisieren Zustimmung: "Da wären wir dabei", sagt Gerd Dahm. "Wir müssen die Diskussionsqualität im Rat anheben und Wiederholungen vermeiden." SPD-Fraktions-Chef Sven Teuber meldet: "Die 15-minütigen Schaufensterreden bringen nichts. Wir brauchen stringente Diskussionen." Auch die SPD befürworte eine Begrenzung der Redezeit.
Meinung
Konstruktiv und kontrovers
Je mehr und je länger ich rede, um so mehr bleibt bei den Zuhörern hängen und um so schwerer wiegt mein Beitrag an der Debatte - diese Überzeugung prägt oft die Länge einzelner Beiträge in Trierer Ratssitzungen. Doch für die Zuhörer ist dieses "Je länger, desto besser"-Argument ebenso inakzeptabel wie - bedauerlicherweise - für die Sache, um die es geht. Niemand will zuhören, wenn ein Fraktionssprecher 15 Minuten lang ein Manuskript vorliest. Mit einer lebendigen und konstruktiven Debatte hat das nichts zu tun. Doch nur mit konstruktiven und gerne auch kontroversen Debatten füllt man die Zuschauerbänke und überzeugt man die Wähler. Leider findet dieser Teil der politischen Arbeit in Trier oft in den Ausschüssen statt - unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Dort wird intensiv und auch impulsiv diskutiert. Für den Stadtrat bleiben dann nur noch die glattgebügelten Fensterreden mit dem Esprit eines Aspirin-Beipackzettels. Die Fraktionen sollten die aktuelle Diskussion um Redequalität und Redezeit als Zäsur nutzen, wieder mehr Leben und Überzeugungskraft in den Stadtrat zu bringen. j.pistorius@volksfreund.de
Hintergrund Die Gemeindeordnung legt die Redezeit einzelner Abgeordneter in kommunalen Gremien nicht fest. Eine Begrenzung muss jeder Rat individuell beschließen und in seine Geschäftsordnung aufnehmen. In Trier ist das bereits geschehen. Nach Paragraf 22 Absatz 3 der derzeit gültigen Mustergeschäftsordnung des Stadtrats Trier kann der Rat zu einzelnen Punkten der Tagesordnung vor Beginn der Beratungen eine Redezeit festsetzen. Diese Möglichkeit besteht übrigens bereits seit Mitte der neunziger Jahre. Bisher haben jedoch weder die Fraktionen noch die Verwaltung davon Gebrauch gemacht. (jp)
