Kostenpflichtiger Inhalt: Stadtentwicklung : 100 Wünsche unterm Weihnachtsbaum: Diese Projekte will Schweich angehen

Straßen- und Dorferneuerungsprojekte sind die dicksten Brocken im Investitionsplan von Schweich bis zum Jahr 2023. Noch dürfen CDU, SPD und FWG nachbessern.

Weihnachtszeit ist Wunschzettelzeit. Und was Wünsche angeht, da gehen die Kommunalpolitiker gerne in die Vollen – zumindest bei der Aufstellung des Investitionsplans. Das müssen sie aber auch, denn die Vorhabenliste umfasst die Jahre von 2019 bis 2023. Zudem ist der Plan nicht verbindlich, sondern eher eine To-Do-Liste, die in den seltensten Fälle eins zu eins umgesetzt werden kann. Ob alle aufgeführten Projekte tatsächlich realisiert werden, hängt von vielen Faktoren ab: Reichen die Haushaltsmittel? Fließen die erwarteten Zuschüsse von Bund oder Land? Werden möglicherweise neue Gesetze erlassen, auf die die Kommunen reagieren müssen?

Wie Stadtbürgermeister Rieger dem Haupt- und Finanzausschuss mitteilte, haben er, die Beigeordneten und die Spitzen der Fraktionen den Plan in einer fünfstündigen Sitzung beraten. Der Entwurf soll noch in den Fraktionen erörtert werden, bevor der Stadtrat in seiner Januar-Sitzung endgültig darüber entscheidet.

Kindertagesstätten: In der Stadt Schweich hat das Kita-Zukunftsgesetz die Kommunalpolitiker bewogen, Mittel von mehr als einer Million Euro für den Umbau und die Erweiterung der Kitas Kinderland, Angela-Merici und St. Martin einzuplanen. Unter anderem soll es einen Rechtsanspruch auf eine siebenstündige durchgehende Betreuung geben. Da diese über Mittag geht, werden die meisten Kinder auch in den Einrichtungen essen, benötigen also zusätzliche Mensa- und Schlafräume.

Baugebiete: Für die Entwicklung neuer Baugebiete hat die Stadt für die Jahre 2021, 2022 und 2023 jeweils eine Million Euro im Investitionsplan vorgesehen. Diesen prognostizierten Ausgaben für den Grunderwerb stehen aber auch Einnahmen aus Verkaufserlösen von Grundstücken gegenüber, beispielsweise für die Baugebiete Sportplatz Issel (rund 1,7 Millionen Euro in 2019) und Zur Kiesgrube (1,5 Millionen Euro ab dem Jahr 2020). Als mögliche neue Baugebiete zieht die Stadt in Betracht: den Bereich Merzbach in Issel (zwischen B 53, Bahnhofstraße und den neuen Schulen), die „Sandkaul” (eine Ackerfläche im Bereich alte Straßenmeisterei/Ortsentlastungsstraße) und „Hinter Zeien”, ein nördlich von Alt-Schweich gelegener Bezirk (der TV berichtete). Die Maßgabe des Stadtrats ist: Es wird nur dann ein Baugebiet ausgewiesen, wenn die Stadt auch Eigentümerin des Grund und Bodens werden kann.

Jugendeinrichtungen: Neben neuen Spielgeräten für die Spielplätze Madell III und In der Olk/Merzbach plant die Stadt, einen Container mit Wasseranschluss an der Skateranlage beim Schulzentrum aufzustellen. 400 000 Euro stehen im kommenden Jahr für den Kauf und den Umbau des Holzgebäudes in den Schlimmfuhren im Investitionsplan. Das Haus soll zum Jugendzentrum umfunktioniert werden. Noch gehört es dem Kreis und dient als Unterkunft für Flüchtlinge. Für die Anlegung eines Beachvolleyballfeldes im Moselvorland stehen 50 000 Euro für das Jahr 2020 im Plan.

Stadtentwicklung: Gleich mehrere Straßen möchte die Stadt als Dorferneuerungsmaßnahme in Alt-Schweich ausbauen. Und zwar die Hofgartenstraße (Gesamtkosten 300 000 Euro), die Mathenstraße (250 000 Euro), die Uhlengartenstraße (240 000 Euro), und die Corneliuspforte (320 000 Euro). Zuschüsse gibt es aus dem Förderprogramm „Ländliche Zentren”, weil die Straßen im Sanierungsgebiet Alt-Schweich liegen. Weitere Vorhaben: Abriss des Gebäudes Corneliuspforte 22 und Anlegung eines Quartierparkplatzes (Baukosten 100 000 Euro) und die Erweiterung des Spielplatzes Uhlengarten zu einem Mehrgenerationenpark. (30 000 Euro). Weitere Mittel sind vorgesehen für die Aufwertung der Grünfläche am Synagogenvorplatz (40 000 Euro für das Jahr 2022), die Sanierung der Alten Schule (600 000 Euro bis zum Jahr 2022) sowie ein neues Info- und Wegeleitsystem (70 000 Euro bis 2020).

Straßenausbau: Ausgaben in Millionenhöhe plant die Stadt für den Ausbau von Straßen und Kreisverkehren. Nächstes und übernächstes Jahr soll der bisher nur provisorisch angelegte Ermesgraben-Kreisel professionell ausgebaut werden (Kosten: rund 700 000 Euro). 850 000 Euro soll (Stand heute) der Kreisel Bernhard-Becker-Straße/Isseler Straße kosten, wobei noch unklar ist, wann die Baumaschinen kommen. Bis zum Jahr 2023 sind hier nur Planungskosten von 40 000 Euro eingeplant. Vermutlich wird vorher noch die Dietrich-Bonhoeffer-Straße als Durchfahrtsstraße vom Schulzentrum zu den Schlimmfuhren ausgebaut. Veranschlagte Kosten hier: 1,62 Millionen Euro bis 2023.

Für die Jahre 2021/22 peilt die Stadt den Ausbau der Straßen Am Bahndamm und Haardthofstraße in Issel an. Anschließend könnte die Straße Im Kirchgarten in Issel ausgebaut werden (Kosten 340 000 Euro)

Öffentlicher Personennahverkehr: Die Hauptarbeiten zur Anbindung des Bahnhofs (Ringverkehr Ortsentlastungsstraße zur Bahnhofstraße) sollen bereits im kommenden Jahr abgewickelt werden. Die Stadt veranschlagt hier 600 000 Euro. Weitere 100 000 Euro sind für eine Toilettenanlage am Bahnhof vorgesehen (2022). Die Restfinanzierung des städtischen Anteils von 350 000 Euro am barrierefreien Ausbau des Bahnhofs (Gesamtkosten rund 3,5 Millionen Euro) steht für nächstes Jahr mit 150 000 Euro im Investitionsplan. Die Anlegung eines Park- und Dorfplatzes in der Isseler Schulstraße (rund 200 000 Euro) ist ebenfalls für 2020 vorgesehen.

Erschließungen: Für Fußgänger und Radfahrer plant die Stadt vom Baugebiet Ermesgraben eine Brücke mit Rampe zu Grundschule und Trevererschule. Zwei Drittel der Kosten von rund 600 000 Euro übernehmen die Schulträger VG Schweich und Kreis. Die Partnerschulen werden derzeit im Bereich Merzbach/Bahnhofstraße gebaut. Von den Schulen nach Issel soll ein kombinierter Rad- und Fußweg mit Beleuchtung führen (150 000 Euro bis 2021).