Trier. Bis zum Sommer 2011 war das städtische Jugendzentrum im alten Bürgerhaus des Kulturrings Euren in der St.-Helena-Straße untergebracht. Seit dem Abriss des Gebäudes nutzt die Einrichtung vorübergehend Räume in der Ottostraße 7. Der geplante dauerhafte Umzug in die Ottostraße 29, wo der Kulturring die ehemalige Druckerei Lintz zum Bürgerhaus umbauen will, ist hinfällig. Grund: Stadt und Kulturring wurden sich nicht über einen neuen Mietvertrag einig (der TV berichtete). Deshalb hat der Kulturring vergangene Woche einen Vertrag über zehn Jahre mit der Hausverwaltung Ernser als Mieter unterzeichnet.
Das Zerwürfnis: Der Kulturring hatte mehrfach ultimativ die Unterzeichnung des Mietvertrags angemahnt. Die Stadtverwaltung verwies jedoch stets auf noch fehlende Unterlagen. Erst nach Prüfung einer detaillierten Kostenberechnung mit einzelnen Gewerken könne der Stadtrat den notwendigen Grundsatzbeschluss fassen, betonte Bürgermeisterin Angelika Birk (Bündnis 90/Die Grünen).
Die Stellplatz-Ablöse: Für das neue Bürgerhaus muss der Kulturring 25 Stellplätze nachweisen. 14 davon wollte der Ortsbeirat für den Kulturring ablösen, das heißt den Nachweis durch eine Geldzahlung ersetzen (4554 Euro pro Stellplatz). Dazu widmete er aus dem eigenen Budget angesparte 62 837 Euro für diesen Zweck um und legte weitere 906 Euro aus dem Haushalt 2011 drauf. Das Geld sollte in den Topf der städtischen Stellplatzabgabe fließen. So wollte der Ortsbeirat verhindern, dass die Summe verfällt und in den allgemeinen Haushalt der Stadt übertragen wird, weil sie nicht rechtzeitig (bis Ende 2011) investiert werden konnte.
Der Trick: Die Stellplatzabgabe dient als Rücklage, um Parkplätze im öffentlichen Raum zu schaffen. In diesem Fall haben Ortsbeirat, Stadtrat und Verwaltung vereinbart, dass die 63 743 Euro nach Euren zurückfließen, um damit den Dorfplatz zu gestalten und dort Stellplätze zu schaffen. Durch diesen Umweg über den Topf der Stellplatzabgabe wollte der Ortsbeirat also sein Geld für den Stadtteil retten.
Die Klausel: Der Stadtrat stimmte diesem Vorgehen im Dezember unter der Maßgabe zu, dass "Räume für das Jugendzentrum Euren in der Größenordnung von 230 Quadratmetern errichtet werden". Auf diese Klausel beruft sich Birk: "Sollte der Kulturring dieser Bedingung nicht nachkommen, sehe ich mich nicht in der Lage, diesen Ratsbeschluss umzusetzen." Heißt im Klartext: Da der Kulturring sein Bürgerhaus ohne Jugendzentrum betreibt, kann Euren das Geld für den Dorfplatz in den Wind schreiben. Für den Kulturring-Vorsitzenden Karl Biegel ist das unverständlich: "Frau Birk hatte die Klausel im Ratsbeschluss nicht mit dem Kulturring abgesprochen. Wir haben keine Verpflichtungen gegenüber der Stadt, denn wir bauen das Bürgerhaus ohne Zuschüsse."
Das Verhängnis: Der Kulturring kann inzwischen in der Ottostraße genügend Plätze nachweisen, ist also nicht mehr auf die Ablöse angewiesen. Doch der Ortsbeirat ginge dann leer aus. "Wir als Ortsbeirat bestehen darauf, dass die Mittel von 2011 in 2012 überführt werden, damit sie zur Umgestaltung der Ortsmitte zur Verfügung zu stehen", schreibt Ortsvorsteher Hans-Alwin Schmitz (FWG) in einer Stellungnahme an den TV. "Wir erwarten die Unterstützung von Oberbürgermeister Klaus Jensen als Chef der Verwaltung."
Die Perspektive: "Der Stadtvorstand ist bemüht, eine Lösung für den Wunsch nach der Neugestaltung des Dorfplatzes in Euren zu finden, und wird diese in Absprache mit dem Ortsbeirat Euren dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen", heißt es auf Anfrage aus dem Rathaus.
Auch für das Jugendzentrum deutet sich eine Lösung an: "Wir verhandeln konkret mit einem möglichen neuen Vermieter", sagt Bürgermeisterin Birk.
Der Kulturring lädt die Delegierten seiner 15 Mitgliedsvereine zu einer erneuten Versammlung ein. Termin: heute, Donnerstag, 20 Uhr im Bürgerhaus.
Meinung

Stadtteil darf nicht bestraft werden
Die Chancen, dass das angesparte Geld aus dem Eurener Ortsbeiratsbudget einfach auf 2012 übertragen wird, stehen denkbar schlecht. Die Verwaltung will keinen Präzedenzfall schaffen, auf den sich andere Ortsbeiräte berufen können. Dennoch steht der Stadtvorstand in der Pflicht, eine Lösung für den Dorfplatz zu finden. Es darf nicht sein, dass ein ganzer Stadtteil dafür bestraft wird, dass sich der Kulturring und das Dezernat Birk in einer ganz anderen Sache nicht einigen konnten. So schief das auch gelaufen ist: Die Eurener Bürger können dafür nicht in Sippenhaft genommen werden. Es kommt darauf an, den Blick nach vorne zu richten, eine Perspektive für das wichtige Jugendzentrum zu schaffen und im Geist der Abmachung zu handeln, die alle Beteiligten getroffen haben. m.hormes@volksfreund.de