Kartellamt schaltet sich ein
TRIER. Die geplante Kooperation der beiden größten Verkehrsanbieter der Region, der Stadtwerke Trier (SWT) und der Rhein-Mosel Verkehrsgesellschaft (RMV), ist gefährdet. Das Bundeskartellamt hat Bedenken angemeldet.
Mitte Oktober verkündeten die Stadtwerke die Gründung einer gemeinsamen Betriebsführungsgesellschaft mit der RMV namens Tribus GmbH. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke hatte dem zuvor zugestimmt. 65 Prozent an der Tribus GmbH sollen die Stadtwerke halten, die restlichen 35 Prozent die RMV. Hintergrund der Kooperation ist aus Sicht der Stadtwerke das Bemühen, den eigenen Verkehrsbetrieb auf Dauer wettbewerbsfähig zu halten und die jährlichen Millionenverluste einzudämmen. Zu diesem Zweck wollen beide Partner ihre Rechte an Linienkonzessionen an die Tribus übertragen, um im Gegenzug von der Tribus den Auftrag zu erhalten, den Busverkehr zu gewährleisten. Die Stadtwerke erhoffen sich vor allem, dass sie den Nachteil, als 100-prozentige Tochter der Stadt nicht frei am Markt agieren zu können, wettmachen können. Dieser Nachteil macht sich im finanziellen Bereich beispielsweise dadurch bemerkbar, dass die Stadtwerke allein keine so genannten "45a-Mittel" des Landes für die Beförderung von Schülern abschöpfen können. Im Zusammenschluss mit der RMV wäre es sehr wohl möglich, diese Mittel ganz oder teilweise zu kassieren. Nach TV -Informationen wollen beide Partner einen Konsortialvertrag aushandeln, demzufolge die jährlich rund 2,6 Millionen Euro 45a-Mittel so lange komplett an die Stadtwerke fließen sollen, bis diese mit dem Verkehrsbetrieb keine roten Zahlen mehr fahren. Doch was schon perfekt schien, ist nun ins Stocken geraten. Das Bundeskartellamt hat sich eingeschaltet und prüft den Vorgang. Die Behörde hegt offenbar den Verdacht, dass die Tribus GmbH nur gegründet werden soll, damit die Stadtwerke auf Umwegen an die 45a-Mittel herankommen. SWT-Geschäftsführer Martin Cirener bestätigte auf TV -Anfrage, dass das Kartellamt Einwände geltend macht. Die Behörde verweise auf ein Präzedenzurteil in Kiel, das sich auf einen ähnlichen Vorgang beziehe. Es seien nun intensive Gespräche nötig. "Eventuell werden wir die Genehmigung nur mit Auflagen bekommen. Dann ist unsererseits zu prüfen, ob der anvisierte wirtschaftliche Vorteil realisiert werden kann."
