Kein Antrag gestellt

Zum Leserbrief "Chance jetzt nutzen" (TV vom 13. Mai):

Christian Schmitz und Hans-Willi Triesch (beide SPD-Ortsbeiratsfraktion Zewen) erwecken den Eindruck, ich hätte als verantwortlicher Dezernent Chancen zur Verbesserung der Schulsituation in Zewen verstreichen lassen. Nun sollten aber selbst in Wahlkampfzeiten die Dinge so angesprochen werden, wie sie tatsächlich sind. Zum einen waren wir in den zurückliegenden Jahren gemeinsam bemüht, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten eine positive Entwicklung einzuleiten, die fortgeführt werden soll. Zum anderen kann man aber nicht Mittel offerieren, die gar nicht vorhanden sind, da die hierfür notwendigen Verfahrensschritte nicht eingeleitet wurden. Konkret: Zuschussgelder für eine Ganztagsschule stehen nicht zur Verfügung, da sich die Schule trotz mehrfacher schriftlicher Erinnerung an die Antragstellung seitens des Landes und des Schuldezernenten nicht für einen solchen Schritt entschieden hat. Die letzte schriftliche Aufforderung des Schuldezernenten datiert vom 19. Januar diesen Jahres. Dies habe ich am 7. Mai in der letzten Ortsbeiratssitzung, an der auch Herr Schmitz und Herr Triesch teilgenommen haben, dem Ortsbeirat ausführlich mit dem Hinweis auf die nach Antragstellung noch zu beteiligenden Gremien, zu denen auch der Stadtrat zählt, erläutert. Die Vorhaltung gegenüber dem Schuldezernenten, Chancen vertan zu haben, mag wahlkampftaktische Gründe haben, sachorientiert ist sie aber nicht. Ulrich Holkenbrink Dezernent für Schulen und Kultur der Stadt Trier