Kein Einzelfall

Zum Leserbrief "Hochachtung für Bernarding" ( TV vom 2. April):

Es ist erfreulich, dass sich Herr Becker als Umlandbewohner für die Trierer Kommunalpolitik interessiert. Dieses Interesse scheint aber ausschließlich auf die Großraumhalle fixiert zu sein. Wäre es anders, müsste er wissen, dass die im Fall Arena gezeigte Vorgehensweise von Bürgermeister Bernarding kein Einzelfall, sondern System ist. Und er müsste auch wissen, dass die SPD-Fraktion nicht nur ein Befürworter der Halle war, sondern sich auch nachdrücklich für die Bewilligung der Landesmittel, ohne die der Hallenbau unmöglich gewesen wäre, eingesetzt hat. Da die Halle als "Großraumsporthalle" initiiert wurde, fiel sie eher zufällig in das Ressort von Bernarding. Ohne seine Leistungen in diesem Zusammenhang zu schmälern, aber sie wäre auch ohne ihn gebaut worden, weil der Stadtrat dies so wollte und beschlossen hat. Die Zustimmung und Unterstützung für ein Projekt darf aber nicht den Blick darauf verstellen, dass ein Bürgermeister Pflichten und ein Stadtrat Rechte hat, die zu beachten sind. Es ist sicher keine "Bagatellformalie", wie Herr Becker formuliert, wenn ein Bürgermeister gegen die Gemeindeordnung verstößt und Stadtratsentscheidungen umgeht. Darüber hinaus hat Herrn Becker auch offenkundig nicht erkannt, dass mit den Beteiligungen an den Gesellschaften finanzielle Risiken von beachtlichem Ausmaß für die Stadt entstanden sind und auch noch weiter bestehen. Schon alleine wegen dieser Risiken ist die Einbindung und Beschlussfassung durch den Stadtrat zwingend. Herrn Becker als Umlandbürger können diese Risiken gleichgültig sein, mir nicht. Vielleicht hätte Herr Becker in Kenntnis aller Umstände "das Formale" nicht dem "Erreichten" nachgeordnet und sich damit den Vorwurf erspart, das gleiche Rechtsverständnis wie Bernarding zu haben. Friedel Jaeger SPD-Stadtratsfraktion Trier

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