Kein Geld fürs Trierer Stadtrats-Fernsehen

Trier · Fernsehübertragungen aus dem Trierer Stadtrat wird es erst mal nicht geben. Das Ganze werde zu teuer, haben die Fraktionsvorsitzenden befunden.

Trierer Stadtratssitzungen sollten live im Internet übertragen werden. Diese Idee hatte Mitte des Jahres die CDU im Trierer Stadtrat auf die Tagesordnung gesetzt. Damit sollte die Transparenz der Kommunalpolitik erhöht werden. Zudem seien die Raumverhältnisse im Rathaussaal so beengt, dass manchmal gar nicht genügend Plätze für Zuschauer zur Verfügung stünden, argumentierten die Christdemokraten. Auch andere Fraktionen fanden diese Idee gut, die SPD ergänzte den entsprechenden Antrag um die Forderung, zu prüfen ob der Offene Kanal eingebunden werden könnte. Bis Oktober, so lautete der Stadtratsbeschluss am 16. Juni, sollte die Stadtverwaltung prüfen, welche Kosten entstünden. Dann sollte das Thema noch einmal auf die Tagesordnung des Stadtrats gesetzt werden. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit bei zwei Enthaltungen gefasst. Die TV-Nachfrage bei der Stadt Trier ergibt: Das Thema ist vom Tisch. Presseamts-Chef Hans-Günther Lanfer teilt mit, erste Prüfungen hätten ergeben, dass der technische Aufwand von Übertragungen aus dem Rathaussaal größer und somit teurer sein würde, als ursprünglich angenommen. Eine konkrete Zahl nannte Lanfer nicht. Radio statt Internet? CDU-Fraktionsvize Thomas Albrecht hatte die Kosten Mitte des Jahres auf rund 4500 Euro geschätzt. "In einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden einigte sich die Verwaltung darauf, das Thema derzeit nicht weiter zu verfolgen", sagte Lanfer. Ein entsprechender Beschluss solle im Steuerungsausschuss der Stadt im kommenden Jahr gefasst werden. Thomas Albrecht, internet-affiner CDU-Stadtrat und Initiator der Internet-Fernsehidee will sich so einfach nicht geschlagen geben. "Ich halte es für einen entscheidenden Beitrag für mehr Demokratie, es dem Bürger so einfach wie möglich zu machen, an kommunalpolitischen Entscheidungen teilzunehmen", sagte Albrecht dem TV. Natürlich sei die Finanzierung ein Problem, das sehe er realistisch. Aber vielleicht ließen sich ja private Sponsoren finden, die eine Übertragung mitfinanzierten. Stadtwerke oder Sparkasse beispielsweise. Eine Alternative sei auch, zumindest über eine Radio-Übertragung nachzudenken. Extra: Grillverbot Thema im Rat

Ein großes Programm hat der Trierer Stadtrat kurz vor dem Jahreswechsel in dieser Woche. Das Gremium tagt am Dienstag und am Donnerstag. Während am Donnerstag mit der Verabschiedung des Haushalts 2012 nur ein großer Punkt auf der Tagesordnung steht, umfasst die Dienstagsitzung 24 öffentliche und zwölf nichtöffentliche Tagesordnungspunkte. Neben diversen Anfragen und Anträgen der Stadtratsfraktionen steht die Grünanlagen- und Spielplatzsatzung zum Beschluss an, die im Frühjahr für große Debatten sorgte. Darin wird das Grillen in öffentlichen Anlagen untersagt, mit Ausnahme von ausgewiesenen Grillplätzen. Für Kinderspielplätze wird ein Rauch- und Alkoholverbot verhängt. mic

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