Kein Vertrauen verspielen

TRIER. Für die heutige Stadtratssitzung fordert die SPD-Fraktion von Oberbürgermeister Helmut Schröer eine öffentliche Erklärung zum Sachstand Südbad-Sanierung. Grund: Anders als von der SPD beantragt, sind die Sanierungskosten von der Stadtverwaltung nicht im Haushalt verankert worden (der TV berichtete). Der Volksfreund hat mit SPD-Fraktionschef Friedel Jaeger über den Haushalt und das Südbad gesprochen.

Vor drei Wochen berichtete der TV darüber, dass im neuen Haushalt keine Sanierungskosten für das Südbad auftauchen. Im Steuerungsausschuss ist dieser Haushalt vor Wochen beraten worden. Warum meldet sich die SPD jetzt, kurz vor den öffentlichen Beratungen, bei der Presse?Friedel Jaeger: "Wir hatten bereits im Steuerungsausschuss die Aufnahme der Südbad-Sanierung in den Haushalt beantragt. Das wurde vom Oberbürgermeister abgelehnt, weil mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bereits abgesprochen sei, dass für die Südbadsanierung ein Sonderkredit aufgenommen werden müsse. Daraufhin wurde unser Antrag im Ausschuss abgelehnt. Jetzt geht es uns darum, das Thema Südbad noch einmal nachhaltig ins Bewusstsein der Fraktionen zu holen." Steckt da nicht auch ein bisschen Wahlkampf dahinter?Jaeger: Möglicherweise wird uns die ein oder andere Fraktion Wahlkampftaktik vorwerfen - aber es ist keine! Wir legen einfach Wert darauf, dass die Verwaltungsspitze ein öffentliches Statement zur Südbad-Planung abgibt, bevor wir einen Haushalt beschließen, der das Südbad nicht erwähnt. In Ihrem Antrag steht, dass "die Einstellung (in den Haushalt) von fünf Millionen Euro den eindeutigen Willen des Rats zum Ausdruck gebracht hätte, das Bad zu sanieren". Haben Rat und Verwaltung tatsächlich bereits so viel Vertrauen verspielt, dass die Bürger nur noch glauben, was Schwarz auf Weiß geschrieben steht?Jaeger: Wenn ich mir anschaue, was die Bürgerinitiative und der Südbad-Förderverein verlauten lassen, kann dieser Eindruck entstehen, ja. Es gibt einen Ratsbeschluss, nämlich das Südbad im neuen Haushalt zu berücksichtigen, und der wird nicht umgesetzt wegen Planungsverzögerungen. Jetzt geben wir erst in einem halben Jahr im Nachtragshaushalt festes Zeugnis davon ab, das Südbad renovieren zu wollen. Mir geht es einfach darum, dass nicht noch mehr Vertrauen verspielt wird. Oder ist das Nicht-Einstellen der Südbad-Millionen tatsächlich ein Zeichen dafür, dass die Renovierung noch auf wackligen Füßen steht?Jaeger: Ich gehe fest davon aus, dass das Südbad bis zur Badesaison 2007 fertig saniert sein wird - auch, wenn das finanziell schwierig wird. Wird die SPD-Fraktion in der Sitzung trotz ihrer Kritik dem Haushalt zustimmen?Jaeger: Der Haushalt besteht ja nicht nur aus dem Südbad, sondern aus einer Vielzahl anderer wichtiger Projekte. Wie wir uns entschieden haben, werden wir in der Ratssitzung am Donnerstag öffentlich machen. S Die Fragen stellt TV-Redakteurin Christiane Wolff

Mehr von Volksfreund