Keine Mehrheit für Resolution pro Hochmoselübergang im Trierer Stadtrat
Trier · Der Trierer Stadtrat hat eine von der CDU eingebrachte Resolution, die den Hochmoselübergang befürwortet, nicht verabschiedet. SPD und Grüne hatten eine Änderung der Tagesordnung abgelehnt, weshalb die notwendige Mehrheit fehlte, diesen Punkt überhaupt zu behandeln.
Die CDU-Fraktion hatte die entsprechende Resolution kurzfristig eingebracht. Überschrieben war sie mit dem Motto: "Verkehrsinfrastruktur der Region sichern - Baustopp beim Zukunftsprojekt Hochmoselübergang aufheben".
SPD und Grüne lehnten eine entsprechende Änderung der Tagesordnung ab mit dem Argument, es gebe dazu keine besondere Dringlichkeit. Die notwendige 2/3-Mehrheit kam so nicht zustande.
SPD und Grüne in Mainz, die derzeit in Koalitionsverhandlungen sind, hatten sich darauf geeeinigt, die Arbeiten am Hochmoselübergang einstweilen ruhen zu lassen.
Verabschiedet wurde dagegen eine Resolution, in der der Stadtrat das sofortige Abschalten des Atomkraftwerks im französischen Cattenom fordert. Außerdem unterstützt der Stadtrat eine in der Großregion laufende entsprechende Unterschriftenaktion. Die Resolution wurde einstimmig verabschiedet. mic
