Kommentar Keine Werbung für den Stadtrat
Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkrampf. Die Sitzung am Dienstag hat erneut gezeigt, dass sich die Fraktionen im Stadtrat dringend auf Spielregeln einigen müssen. Andernfalls wird sich der Eindruck verfestigen, dass dieses Gremium nicht mehr für verlässliche Kommunalpolitik steht.
Wenn 5,5 Stunden nicht mehr ausreichen, um eine inhaltlich abgespeckte Tagesordnung zu bewältigen, läuft mehr als nur etwas schief. Viele Anträge, zu denen alle politischen Gruppierungen lange Statements und dann noch einmal Erwiderungen auf die Stellungnahmen der politischen Konkurrenten abgegegeben haben, hätten problemlos in den Ausschüssen diskutiert werden können. Die öffentliche und online live übertragene Stadtratssitzung als Möglichkeit zum Schaulaufen zu nutzen, mag ein legitimes Anliegen sein. Was derzeit passiert, ist allerdings wenig geeignet, um Begeisterung für die politischen Akteure zu wecken.
