Kommentar Der Zweck heiligt die Mittel
Trier · Es ist wahrlich ein Dilemma, in dem die Grünen-Mitglieder in Trier da gesteckt haben: Darf die Ratsfraktion Bündnisse eingehen, um eigene Themen besser durchsetzen zu können – auch auf die Gefahr hin, im Gegenzug manche Kröte schlucken zu müssen, um dem Bündnispartner zu seinen politischen Zielen zu verhelfen?
Oder bleibt die Grünen-Fraktion völlig unabhängig in der Hoffnung, dass die anderen Fraktionen den von den Grünen eingeschlagenen Weg schon mitgehen werden?
Zunächst einmal ist der Wunsch der Parteibasis nach der letzteren Option verständlich – er ist allerdings auch naiv. Weil Politik so meistens nicht funktioniert, nicht mal auf kommunaler Ebene.
Schlussendlich müssen sich Partei und Fraktion vor ihren Wählern verantworten – und die sind bei weitem nicht alle Parteimitglieder. Die Wähler dürfen erwarten, dass die vor der Wahl gemachten Versprechen umgesetzt werden. Im Fall des Umweltdezernats hat das nicht funktioniert. Umso wichtiger ist es jetzt aus Sicht der Partei, die grünen Themen auf andere Art und Weise immer wieder auf die Agenda zu setzen und durchzubringen.
War die Entscheidung der Mitgliederversammlung, künftig ein festeres Bündnis einzugehen, richtig? Ja, weil der Zweck in diesem Fall die Mittel heiligt.
Klar ist aber auch: Den Kandidaten des Bündnispartners bei der Dezernentenwahl einfach durchwinken, um im Gegenzug den Weg für einen Mann oder eine Frau auf einem grünen Posten freizumachen, darf keine Option sein. Fachliche wie menschliche Qualitäten anderer Bewerber außen vor zu lassen, wäre fatal. Denn das würde nicht nur den eigenen Wählern schaden – sondern der gesamten Stadt Trier.
