"Kompromiss ist tragbar"

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier hat den Haushalt 2008 des Kreises Trier-Saarburg genehmigt.

Trier/Trier-Saarburg. (red/alf) Im Mai hatte die ADD den Kreishaushalt, der ein Defizit von 3,4 Millionen Euro aufwies, zunächst abgelehnt. Dabei hatte die Aufsichtsbehörde den Kreis auf eine Verringerung des Defizits um 1,2 Millionen Euro verpflichtet (der TV berichtete). Unter anderem hatte die ADD gefordert, die Einnahmen durch eine Anhebung der Kreisumlage zu verbessern. Der Kreistag lehnte jedoch eine Anhebung der Umlage zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab, um die Ortsgemeinden nicht zusätzlich zu belasten. Auch ohne die Umlage zu erhöhen, beschloss das Gremium Haushaltsverbesserungen von rund 1,84 Millionen Euro, wobei die Einsparungen unter anderem auf günstigere Finanzentwicklungen im Sozial- und Jugendhilfebereich, bei der Unterhaltung der Kreisstraßen sowie beim Schuldendienst zurückzuführen sind. Durch die Ablehnung des Haushaltes waren zunächst auch alle Investitionsvorhaben des Kreises Trier-Saarburg blockiert, die nun - bis auf einen Betrag von 750 000 Euro - von der ADD frei gegeben wurden. Der Kredit betrag von rund 10,5 Millionen Euro wurde pauschal um diesen Betrag gekürzt. Der Kreis kann damit selbst entscheiden, welche Investitionsmaßnahmen herangezogen werden, um die Kürzung von 750 000 Euro zu erreichen. "Der jetzt mit der ADD erzielte Kompromiss ist für uns im Kreis tragbar. Die Gemeinden und Verbandsgemeinden können für 2008 mit der ursprünglich festgelegten Umlage weiterarbeiten und der Kreis Trier-Saarburg hat nach wie vor die niedrigste Umlage-Belastung in Rheinland-Pfalz", sagte Landrat Günther Schartz. Wie sich der Haushalt 2009 entwickele, könne derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Die Lage sei aber weiterhin angespannt, so Schartz.

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