Konfusion um Verkehrskonzept

Trier · Das Land will ein neues Verkehrskonzept, der Moselaufstieg schien doch nicht tot - doch Infrastrukturminister Roger Lewentz moderierte ihn sofort wieder ab. Landrat Günther Schartz (CDU) fragt nach dem Sinn des Konzepts, "wenn die Ergebnisse schon feststehen". Die Stadtverwaltung hat indes ihre Wünsche nach Mainz geschickt - ohne Abstimmung mit den Fraktionen.

Trier. Für den Landrat des Kreises Trier-Saarburg ist die Sachlage völlig klar. "Minister Lewentz hat offenbar seinen Schulterschluss mit den Grünen deutlich machen müssen." Mit diesen Worten reagiert der Christdemokrat und langjährige Befürworter des Moselaufstiegs auf die deutlichen Worte aus Mainz: Das klare Ziel sei nach wie vor der Verzicht auf Moselaufstieg und Nordumfahrung.
Damit begräbt Lewentz (SPD) die Hoffnung des Trier-Saarburger Landrats, eine erneute Untersuchung der Straßenbelastung in und um Trier würde zu einer Wiederbelebung des Moselaufstiegs führen. Schartz verbirgt nicht, was er von der Situation hält. "Ich will Minister Lewentz nichts Böses, aber er wurde doch eindeutig vom Koalitionspartner zurückgepfiffen." Das Ministerium müsse sich die Frage gefallen lassen, welchen Sinn ein Konzept hat, das "politisch nicht gewollte Lösungen wie den Moselaufstieg einfach von Beginn an ausklammert".
Das Innenministerium hat die Stadtverwaltung Trier offenbar schon zur Weihnachtszeit aufgefordert, zu den aus ihrer Sicht notwendigen Inhalten eines regionalen und grenzüberschreitenden Verkehrskonzepts Trier-Luxemburg Stellung zu nehmen. Das hat das Rathaus Trier auch getan. Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani schickte ein drei Seiten umfassendes Schreiben nach Mainz, in dem sie die Trie rer Sicht der Dinge schildert. Die Ratsfraktionen blieben dabei außen vor.
Dieses Schreiben liegt dem TV vor. Es zeigt klar, dass Kaes-Torchiani die Signale aus Mainz ebenso wie Landrat Schartz als mögliche Wiederbelebung und erneute Erwägung der West- und Nordumfahrung interpretiert hat. "Als Prognosehorizont setzen Sie das Jahr 2025 an", schreibt Triers Baudezernentin an das Ministerium. "Es stellt sich die Frage, ob vor dem Hintergrund der durch die Untersuchung zu beurteilenden Infrastrukturmaßnahmen (West- und Nordumfahrung) dieser Zeitrahmen nicht zu kurz greift." Im Rahmen einer "unvoreingenommenen, ergebnisoffenen Prüfung" müsse aber auch eine realistische Inbetriebnahme der Strecken eine Rolle spielen.
Kaes-Torchiani zählt in diesem Schreiben noch weitere Maßnahmen auf, die alle auf den Öffentlichen Personennahverkehr zielen: ein Gesamtbuskonzept Rheinland-Pfalz-Nord, das Regionalbahnkonzept Trier sowie "weitere ÖPNV-relevante Optimierungen" und gegebenenfalls der Petrisbergaufstieg.
Die Trierer Grünen kritisieren, dass Kaes-Torchiani den Stadtrat nicht informiert habe, bevor sie dieses Schreiben nach Mainz geschickt hat. Die Ratsfraktionen hätten Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten müssen.Meinung

Luftschlösser als Alternativen
Wir machen den Bus- und Bahnverkehr derart attraktiv, dass kein Mensch mehr eine West- und Nordumfahrung braucht - so lautet das Motto der Grünen. Und da sie seit 2011 in Mainz mitregieren, ist dieses Motto zum Maß der Dinge geworden. Wenn man allerdings nach der finanziellen und strukturellen Basis einer solchen ÖPNV-Initiative sucht, findet man - nichts. Wer soll die Haltepunkte der Regionalbahn bezahlen? Die Pläne gibt es seit zehn Jahren, doch das arme Trier kann nicht mehr tun, als Förderungen zu fordern. Es ist zwar legitim, den Moselaufstieg politisch nicht zu wollen. Es ist absurd und gefährlich, ihn durch ein Luftschloss zu ersetzen. j.pistorius@volksfreund.de

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