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Konstituierende Sitzung Stadtrat Schweich

Kommunalpolitik : Mit frischer Energie in die nächste Amtszeit

Der Stadtrat Schweich hat Otmar Rößler und Achim Schmitt als Beigeordnete gewählt. Bald gibt es eine neue Ladestation für E-Autos.

Die Kommunalwahl ist noch keine drei Wochen her, und schon hat sich der neue Stadtrat von Schweich konstituiert. Damit sind die Moselstädter die Ersten weit und breit, die in die neue Legislaturperiode starten. Da Stadtbürgermeister Lars Rieger (CDU) bereits am 26. Mai mit großer Zustimmung wiedergewählt wurde – er war der einzige Kandidat (der TV berichtete) – standen bei der Sitzung am Donnerstagabend andere Entscheidungen im Fokus: beispielsweise die Wahl der beiden Beigeordneten. Die Beigeordneten sind die Stellvertreter des Stadtbürgermeisters.

Die Freie Wählergruppe (FWG) hatte das Vorschlagsrecht für den ersten Beigeordneten, weil sie mit acht Sitzen zweitstärkste Fraktion nach der CDU (zehn Sitze) geworden ist. FWG-Sprecher Johannes Lehnert schlug seinen Parteifreund Otmar Rößler für dieses Ehrenamt vor. Rößler, Jahrgang 1953, war der Vorgänger Riegers. Im Jahr 2015 war Rößler als Stadtbürgermeister von Schweich zurückgetreten. Nun also das Comeback im Stadtvorstand. Seit seiner Pensionierung im vergangenen Jahr habe Rößler wieder mehr Zeit, sich der Kommunalpolitik zu widmen, sagte Lehnert. Bei der anschließenden geheimen Wahl stimmten 16 Ratsmitglieder für Otmar Rößler, vier votierten mit Nein, ferner gab es eine Enthaltung.

Lars Rieger, der den neuen Ehrenbeamten vereidigte und ihm die Ernennungsurkunde überreichte, bedankte sich bei Rößlers Vorgänger Engelbert Meisberger für dessen Engagement als Beigeordneter in den vergangenen vier Jahren. Rieger wiederum war Meisbergers Vorgänger als erster Beigeordneter gewesen, bevor er zum Stadtbürgermeister gewählt wurde.

Riegers Dank galt auch den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Heinrich Lehnert, Karl Brenner, Hans Dieter Natus, Hans-Georg Becker und Patrick Kastner. In der CDU-Fraktion gibt es bereits eine personelle Veränderung: CDU-Urgestein Johannes Heinz, Jahrgang 1947, rückt für Nils Reh nach. Dieser hatte sein Mandat zurückgegeben.

Für die SPD-Fraktion (sechs Sitze im neuen Stadtrat) schlug Iris Hess Achim Schmitt als zweiten Beigeordneten vor. Er werde die Stadt in bewährter Form voranbringen, sagte Hess. Schmitt, Jahrgang 1962, war bereits in den vergangenen fünf Jahren zweiter Stellvertreter des Stadtbürgermeisters. Für ihn stimmten in geheimer Wahl 18 Ratsmitglieder. Mit Nein stimmten drei Räte.

Anschließend erfolgte die personelle Besetzung der wichtigsten städtischen Ausschüsse. Nachdem der Verbandsgemeinderat Schweich im April beschlossen hatte, die Ratsmitglieder mit Tablets auszustatten, möchte nun auch der Stadtrat Schweich diesem Beispiel folgen. Stadtbürgermeister, Beigeordnete, Stadtratsmitglieder und Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses sollen iPads erhalten. Ein Gerät kostet 415 Euro. Hauptgründe für die Anschaffung sind die bessere Informationsbeschaffung, der Sicherheitsaspekt, die Zeitersparnis und die Vermeidung von Papier.

Demnächst soll es in Schweich eine zweite Doppel-Ladestation für Elektrofahrzeuge geben. Eine Ladesäule für zwei Autos existiert bereits seit einigen Jahren auf dem Parkplatz der VG-Verwaltung. Unklar ist noch, wo die weitere Ladesäule aufgestellt wird. Im Rat wurde kontrovers darüber diskutiert, ob zwei zentrumsnahe Parkplätze, etwa hinter dem alten Weinhaus, dafür reserviert werden sollen, oder ob es auch ein dezentralerer Parkplatz, etwa im Bereich Bahnhofstraße/Hinter der ehemaligen Synagoge, tut.

Marco Felten von der Firma Innogy informierte den Rat über die Modalitäten. Innogy habe Fördermittel des Bundes für Ökostrom-Ladesäulen im öffentlichen Raum beantragt. Diese Mittel gebe man in vollem Umfang an die Kommunen weiter. Für die Stadt Schweich würden sich dadurch die Kosten von knapp 16 000 Euro auf 8323 Euro verringern. Bei einer achtjährigen Laufzeit bedeute das einen monatlichen Aufwand von 86,70 Euro. Für jede Kilowattstunde Stromabsatz über die Säule erhalte die Stadt fünf Cent zurück.

Der Stadtrat ermächtigte den Stadtbürgermeister, den Vertrag mit Innogy SE (Trier) abzuschließen. Aus förderrechtlichen Gründen muss der Vertrag bis Mitte Juli unter Dach und Fach sein.