Kontra Moselaufstieg

"Nein zum Moselaufstieg" heißt eine Bürgerinitiative (BI), die sich seit 1994 für ein Naherholungsgebiet zwischen Trier-Zewen und Igel starkmacht. Den größten Erfolg hat die Initiative mit einem Prozessgewinn vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz gefeiert.

Trier/Igel. Immer wieder taucht der Moselaufstieg in politischen Diskussionen auf. Zwischen Zewen und Igel soll laut Planung von der B 49 zur A 64 eine Straße führen. Dazu gehört eine Moselbrücke, die von Konz nach Igel die B 419 mit der B 49 verbinden soll.

Große Demonstration im Jahr 1994



Der Nutzen des Vorhabens ist strittig. Befürworter wie Michael Bartnick vom Landesbetrieb Mobilität betonen die Umgehungsfunktion für die Stadt Trier. Zudem streichen sie die Anbindung des unteren Saartals und der Trierer Gewerbegebiete auf der linken Moselseite an das Autobahnnetz heraus.

"Da würde ein riesiger Wald platt gemacht und eine kaum befahrene Straße gebaut", sagt hingegen Peter Morandini vom Verein "Nein zum Moselaufstieg". Der Vorsitzende des Vereins, Richard May, spricht von einem "Naherholungsgebiet" mit 3000 ausgewachsenen Laubbäumen, die dem Vorhaben zum Opfer fielen. Jeder von ihnen könne pro Jahr bis zu vier Tonnen Kohlendioxid aufnehmen und für bessere Luft im Moseltal sorgen. Im Bundesverkehrswegplan (BVWP, siehe Extra) ist das Umweltrisiko in der höchsten Kategorie "sehr hoch" eingestuft. Trotz kontroverser Positionen ist der Verein "Nein zum Moselaufstieg" eine der erfolgreichsten Bürgerbewegungen in Trier. Als BI wurde er 1994 zu Beginn der Planungsphase für den Moselaufstieg gegründet. Schon am 20. November 1994 protestierten 2000 Menschen bei einer durch den Verein organisierten "Großdemonstration mit Volksfestcharakter" - so die Überschrift zum Artikel im TV zur Demo. Vertreten waren dort alle Schichten und Parteien: Grüne, CDUler, Vertreter der SPD und der UBM. Fazit des Volksauflaufs gegen den Moselaufstieg: "De Besch moß lewen zweschen Igel un Zewen." Nur kurz nach der Demonstration haben die Sprecher der BI 1995 den gleichnamigen Verein gegründet, um rechtlich handlungsfähig zu werden. In der Folge wurden Flugblätter verteilt, Infotafeln aufgestellt und Informationsveranstaltungen organisiert. Seit 1994 zeugt das Schild mit dem Schriftzug "Nein zum Moselaufstieg!" am Ortsausgang Trier-Zewen in Richtung Trier-Euren von dem Verein. Trotzdem hat der Stadtrat in Trier am 12. Januar 1995 mit einer Stimme Mehrheit für den Moselaufstieg votiert.

Nach langem, erfolglosen Ringen mit Politikern und Behörden verbuchte der Verein dann am 12. Mai 2005 einen Erfolg vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat den Planfeststellungsbeschluss zum Moselaufstieg aufgehoben - ohne Revisionsmöglichkeit. Die Begründung: Das fast 45 Millionen Euro teure Projekt ist nicht innerhalb des vorgeschriebenen Zeitraums von zehn Jahren aus Bundesmitteln zu finanzieren. In erster Linie liegt das daran, dass der Moselaufstieg im BVWP zurückgestuft wurde. Die Nutzen-Kosten-Analyse des Moselaufstiegs hat sich nicht gerechnet.

Der Verein will auf jeden Fall weiterhin für sein Anliegen kämpfen. Der Landesbetrieb Mobilität könnte ein neues Planfeststellungsverfahren starten, auch wenn das zurzeit unwahrscheinlich ist. Doch May kündigt an: "Wenn die Politiker meinen, es wäre wieder soweit, dann werden wir uns direkt zu Wort melden. Die Strukturen sind noch da. Der Verein könnte direkt zuschlagen."Extra Der Bundesverkehrswegplan (BVWP) ist ein Investitionsrahmenplan der Bundesregierung. Der aktuelle BVWP umfasst Straßen-, Bahn- und Wasserwegprojekte mit einem Investitionsvolumen von 150 Milliarden Euro. Die Projekte sind nach "vordringlichem Bedarf" und "weiterem Bedarf" unterschieden. Beurteilt werden sie unter anderem nach Nutzen-Kosten-Verhältnis, raumordnerischer Bedeutung und Umweltrisiko. (cmk)

Mehr von Volksfreund