Kommunalpolitik Weichenstellungen im Minutentakt
<irspacing style="letter-spacing: 0.025em;">Trier/Saarburg</irspacing> · Die Pandemie war eines von mehreren Themen des Trier-Saarburger Kreisausschusses. Landrat Günther Schartz fordert, dass auch in Arztpraxen und Betrieben geimpft wird.
Radverkehrskonzept, Geld für Trier und ein Blick in eine bessere Impfzukunft: Diese Themen hat der Trier-Saarburger Kreisausschuss fast schon im Minutentakt abgehandelt.
Corona Zwar ist das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung für das Thema Corona im Kreis und in der Stadt Trier zuständig. Und der Kreis betreibt auch gemeinsam mit der Stadt Trier das Impfzentrum im Trierer Messepark. Wenn es jedoch um die Anlaufpunkte für die kostenlosen Corona-Schnelltests geht, sind die Verbandsgemeinden gefragt. Die stehen laut Landrat Günther Schartz schon teilweise in den Startlöchern.
Auf der offiziellen Übersichtsseite des Landes Rheinland-Pfalz (siehe dazu www.volksfreund.de/extra) stehen bisher 14 Stellen (meist Praxen und Apotheken) im Kreisgebiet, in denen man sich testen lassen kann. Allerdings sind noch nicht alle in Betrieb (siehe Bericht Seite 13).
Im Hinblick auf das Impftempo und die erwarteten größeren Mengen an Impfstoff geht für Landrat Schartz kein Weg daran vorbei, dass auch in Arztpraxen und in Betrieben geimpft werden soll. Ein eigenes Impfzentrum für den Landkreis ist hingegen offensichtlich kein Thema.
Radverkehrskonzept Der Landkreis bekommt ein Radverkehrskonzept. Der Kreisausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen. Das Konzept wird vermutlich mehr als 50 000 Euro kosten. Kreisbeigeordneter Helmut Reis, selbst passionierter Radfahrer, mahnt in der Sitzung den teils katastrophalen Zustand von Radwegen in der Stadt Trier an. Deshalb sei es wichtig, im Rahmen des Konzepts auch das Gespräch mit der Stadt Trier zu suchen.
Diese Zusammenarbeit gibt es bereits bei der Pendler-Radroute Schweich-Konz, die über viele Kilometer über Trierer Gemarkung führt. Beispielsweise von der Kaiser-Wilhelm-Brücke Richtung St. Matthias. Ein Teilstück, auf dem schnelles Fahren aufgrund der Mehrfachnutzung und des Belags kein hohes Tempo zulässt.
Zulassungsstelle Für Landrat Günther Schartz ist es kein großes Problem, dass der Kreis an die Stadt rund 284 000 Euro zahlen muss (der TV berichtete). Hintergrund: Die Stadt Trier kümmert sich federführend um die KFZ-Zulassungsstelle. Kosten und Erträge werden entsprechend der Wohnorte der Autoanmelder aufgeteilt. Abgerechnet wird am Jahresende. Während des Jahres zahlt die Stadt mehrere Abschläge. Die waren über Jahre hinweg zu hoch. Das fiel erst kürzlich auf, da die Stadt jahrelang keine Jahresschlussrechnungen erstellt hatte. Laut Schartz ergibt sich auch nach Abzug der nun zu zahlenden 284 000 Euro unterm Strich ein Einnahmeplus von rund einer Million Euro aus dem Bereich Zulassungsstelle für die Kreiskasse.
