Trier. Wenig erbaut war Bertrand Adams, als er am Freitagnachmittag vom IHK-Vorstoß in Sachen Kulturförder-Abgabe erfuhr: "So ganz nachvollziehen kann ich das nicht, denn wir sind uns ja im Grundsatz durchaus einig", grummelte der CDU-Landtagsabgeordnete und Stadtrats-Fraktions-Chef auf TV-Nachfrage. In dem Schreiben an OB Jensen und die Ratsfraktionen warnt IHK-Hauptgeschäftsführer Arne Rössel davor, "in einer Art Schnellschuss Beschlüsse zur Erhebung einer Kultur-Taxe zu fassen, ohne dass zuvor wesentliche Fragen in diesem Zusammenhang geklärt seien."

Wie mehrfach berichtet, schlägt Adams vor, von Hotelgästen in Trier (ausgenommen Kinder und Jugendliche) pro Übernachtung eine Kultur-Abgabe zu erheben. Die Einnahmen sollten zweckgebunden ausschließlich für kulturelle und touristische Belange eingesetzt werden. Bei einer Abgabe von einem Euro pro Gast und Übernachtung könnten jährlich mehr als 500 000 Euro zusammenkommen. In der Stadtratssitzung am 28. Januar will Adams beantragen, die Verwaltung solle "eine Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe als örtliche Aufwandsteuer erstellen".

Adams sieht keinen Dissens

Davon, die Abgabe-Diskussion auf die lange Bank zu schieben, hält Adams nichts: "Wenn wir jetzt erst mal alle potenziellen Bedenkenträger fragen, kommen wir nie zu Potte", erteilt er der IHK-Initiative eine Absage: "Der Antrag bleibt bestehen, zumal damit nicht gleich die Einführung einer Abgabe einhergeht. Der endgültige Beschluss kommt ja erst noch. Aber wir müssen endlich den Anfang machen."

Grundsätzlich sieht Adams keinen Dissens zu IHK-Chef Rössel. Die Forderung nach einer "vollständigen Nutzung der Einnahmen für kulturelle Aktionen mit touristischem Anziehungs-Potenzial" liege ganz auf CDU-Linie: "Auch wir wollen nicht, dass das Geld zum Beispiel in den Ausgleich des Theater-Defizits fließt oder im Etat eines Amts verschwindet." Die IHK mahnt außerdem die "Mitbestimmung von Vertretern der Hotellerie" an; ein solches Mitspracherecht haben führende Trierer Hoteliers bereits vor einer Woche im TV gefordert.

Neu ist der Vorschlag der IHK, eine Kulturabgabe auf drei Jahre zu begrenzen, um sie, falls keine "ausreichend positiven Effekte" belegt werden könnten, auch gleich wieder entfallen zu lassen.

Dem IHK-Ansinnen, die "endgültige Entscheidung über die Einführung einer Kultur-Abgabe so lange zurückzustellen, bis alle offenen Fragen zufriedenstellende geklärt sind", sieht Adams bereits Rechnung getragen: "Wie schon gesagt: Am nächsten Donnerstag wird noch keine Satzung beschlossen." Für Montag hat OB Klaus Jensen Adams zu einem Gespräch gebeten. Thema: Kulturförder-Abgabe.