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Kulturdezernent will Karren selbst aus dem Dreck ziehen

Kulturdezernent will Karren selbst aus dem Dreck ziehen

Ja, er trage die politische Verantwortung. Nein, er werde nicht zurücktreten: Thomas Egger hat sich am Mittwochabend dem Kulturausschuss gestellt. Überzeugen davon, dass er die Theaterfinanzen in den Griff bekommt, konnte Triers Kulturdezernent die Fraktionen allerdings nicht. Bis auf die Linke fordern die Fraktionen außerdem unisono die Ablösung von Intendant Sibelius. Dessen Rechtsanwalt betont unterdessen, dass dieser keine Veranlassung sehe, sich zurückzuziehen.

Mittelmehrbedarf. Nur gehört, klingt das Wort nicht etwa nach neuen Miesen im Theaterhaushalt. Eher nach Urlaubsträumen. Sehnsucht nach Meer, dem Mittelmeer eben. Aber nicht nur die eiskalten Temperaturen im Ausstellungsraum der Tufa - etliche der Kommunalpolitiker lassen während der vierstündige Sitzung des Kulturausschusses ihre Winterjacken an - vernichten jede etwaige Wohlfühlstimmung.
Vor zwei Tagen hat die CDU - stärkste Fraktion im Stadtrat - Thomas Egger zum Rücktritt aufgefordert (der TV berichtete). In der Ausschussitzung nimmt der Kulturdezernent Stellung: "Natürlich liegt die politische Verantwortung für die Budgetüberziehung des Theaters bei mir. Ich habe dem Intendanten Vertrauen geschenkt, wo Kontrolle besser gewesen wäre", räumt Egger ein."Jetzt sehe ich es als meine Aufgabe an, den Karren mit aus dem Dreck zu ziehen und nicht, mich durch einen Rücktritt - der für mich einfacher wäre - zurückzuziehen und die Leute alleine zu lassen."
Auch FWG fordert Rücktritt
Der Ausschuss ist skeptisch: "Was gedenkst du denn zu tun, um die Karre aus dem Dreck zu ziehen?", will Markus Nöhl, Sprecher der SPD, wissen. Auch CDU-Chef Udo Köhler ist skeptisch: "Mir fehlt der Glaube daran, dass Herr Egger es schafft, die Kuh vom Eis zu bringen. Und es ist ja nicht nur eine Kuh, die dort steht. Auch bei der Tourismus- und Marketinggesellschaft TTM, der Theatersanierung, dem Bau der Feuerwache hakt es unter der Verantwortlichkeit des Dezernenten."
Nach der Ausschusssitzung verschickt die FWG spät in der Nacht eine Pressemitteilung. Ungeachtet der Tatsache, dass Egger wenige Stunden zuvor einen Rücktritt deutlich abgelehnt hat, fordert FWG-Sprecher Hermann Kleber diesen ein. Nicht nur das "zögerliche, inkonsequente Verhalten" Eggers in Bezug auf Theaterintendant Sibelius gebe dafür den Ausschlag. "sondern gleichermaßen die sonstigen Verfehlungen und Fehler innerhalb seines Verantwortungsbereiches, die insgesamt die Konsolidierung des städtischen Haushalts gefährden."
Die Grünen unterstützen die Rücktrittsforderung ihres Bündnispartners CDU nicht. Auch die SPD will abwarten, was sich aus der weiteren Prüfung der Theaterfinanzen ergibt. "Klar ist, dass im Dezernat gravierende Fehler passiert sind", sagt Nöhl, "wir müssen jetzt überlegen, ob es mit dem Dezernenten weiter gehen kann oder nicht." Meinen CDU, FWG und AfD es ernst mit ihren Rücktrittsforderungen - und der damit verbundenen Überzeugung, dass Egger seinen Posten räumen muss - bleibt ihnen die Möglichkeit, den Dezernenten abzuwählen (siehe Extra). "Ein Abwahlantrag ist schon nochmal was anderes als eine Rücktrittsforderung", sagt CDU-Chef Köhler dazu, "bevor wir diese Entscheidung treffen, müssen wir die Verantwortlichkeiten noch einmal hieb- und stichfest prüfen."
Auch die Kosten müssten berücksichtigt werden: Bei einem Rücktritt verlöre Egger sämtliche finanziellen Ansprüche, bei einer Abwahl müsste die Stadt ihm bis Ende seiner Amtszeit im März 2018 die vollen Bezüge zahlen.
Auch die FDP verlangt von Egger Aufklärung. Im Gegensatz zur CDU hätten die Liberalen bereits im Sommer der Verlängerung von Sibelius' Arbeitsvertrag nicht zugestimmt, betont FDP-Chef Tobias Schneider.
Mit ihrer Rücktrittsforderung versuche die CDU nun´, sich "durch ein Bauernopfer von der eigenen Verantwortung reinzuwaschen". Jahrelang hätte die CDU "jeden Irrsinn" in Bezug auf das Theater mitgemacht, jetzt stehe sie auf einmal auf und zeige mit dem Finger auf andere. "Es drängt sich der Eindruck auf, dass man vor allem die Chance sieht, mithilfe des grünen Koalitonspartners endlich einen zweiten CDU-Dezernenten installieren zu können", mutmaßt Schneider.
Einem etwaigen Abwahlantrag der CDU würden die Grünen "zurzeit" nicht unterstützen, sagt Grünen-Chefin Kewes. "Allerdings können wir uns zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht vorstellen, eine erneute Kandidatur des Dezernenten zu befürworten."
Meinung

Von Christiane Wolff

Hopp oder top

Eins haben Thomas Egger und Karl Sibelius gemeinsam: Beide können exzellent über ihre Schwächen hinwegtäuschen. Der Intendant mit außerordentlichem Schauspieltalent, der Dezernent mit Eloquenz. In den vergangenen Jahren ist allerdings mehr als deutlich geworden, dass Egger viele seiner Projekte überhaupt nicht im Griff hat. Der Stadtrat muss nun beurteilen, ob er Egger trotzdem die noch bevorstehenden großen Herausforderungen - Theatersanierung, Bau der Feuerwache - zutraut. Wenn nicht, müssen die Fraktionen entschlossen und zügig handeln. Will man mit Egger noch die 1,5 Jahre bis zum Ende seiner Amtszeit weiter zusammenarbeiten, muss die Beschädigung seiner Person und seines Amtes durch hohle Forderungen sofort aufhören.
c.wolff@volksfreund.de
Extra
Abwahl eines Dezernenten

Paragraf 55 der Gemeindeordnung regelt die mögliche Abwahl eines hauptamtlichen Beigeordneten: Der entsprechende Antrag muss mindestens von der Hälfte der Stadtratsmitglieder gestellt werden. Um den Beschluss zu fassen, müssen mindestens Zweidrittel der Ratsmitglieder zustimmen.
Zwischen Antragstellung und Beschluss müssen mindestens zwei Wochen liegen. Der Beigeordnete scheidet mit Ablauf des Tages der Abwahl aus seinem Amt.
Der Trierer Stadtrat hat 56 Mitglieder, ein Abwahlantrag müsste also von mindestens 28 Ratsmitglieder gestellt und - von mindestens 38 Ratsmitgliedern beschlossen werden.
Die CDU hat 20 Sitze im Rat, die SPD 15, die Grünen 9, die FWG 4, die Linke 3, die FDP und die AfD je 2 und die Piraten besetzen einen Stuhl.

Keine Unterstützung mehr für Sibelius

CDU, SPD, FDP, Grüne, FWG und AfD wollen sich vom Theaterintendanten trennen

Nach Oberbürgermeister Wolfram Leibe und Kulturdezernent Thomas Egger erklären auch die Stadtratsfraktionen, dass die Intendanz von Karl Sibelius beendet werden müsse. Sein Mandant werde sich nicht freiwillig zurückziehen, betont Sibelius' Rechtsanwalt derweil gegenüber dem TV.

"Meine Fraktion und ich sehen nach den neusten Erkenntnissen keine Vertrauensbasis mehr, die eine weitere Zusammenarbeit mit Herrn Sibelius ermöglichen würde", erklärte Petra Kewes, Fraktionssprecherin der Grünen, am Donnerstag. Die Grünen hatten Sibelius lange den Rücken gestärkt. Mittlerweile sehen allerdings auch sie keine Zukunft mehr für dessen Intendanz am Trierer Stadttheater. Genauso wie CDU, SPD, FDP, FWG und - bereit seit längerem - die AfD. Unisono fordern sie in ihren Pressemitteilungen die "Ablösung" des Österreichers. Thomas Egger hatte in der Sitzung des Kulturausschusses am Mittwochabend ebenfalls eindeutig erklärt, dass ein "Neustart am Stadttheater unumgänglich" sei.
Zurzeit prüft der Rechtsausschuss der Stadt, ob der derzeit erkrankte Intendant seine Kompetenzen überschritten hat und Gründe für eine vorzeitige Kündigung des im Sommer neu abgeschlossenen Vierjahresvertrags vorliegen (der TV berichtete). Eine Stellungnahme des derzeit erkrankten Intendanten liegt noch nicht vor. "Sobald der Kulturdezernent uns das neue, vom Controller Herr Müller erstellte Zahlenwerk zukommen lässt, werden wir dieses prüfen und - soweit der Gesundheitszustand meines Mandanten es zulässt - so schnell wie möglich Stellung beziehen", erklärte Andreas Ammer, Rechtsanwalt von Karl Sibelius, gestern auf TV-Nachfrage. Den Vorwürfen gegen Sibelius werde man dann entgegentreten. "Denn mein Mandant ist bereit und willens, seinen Arbeitsvertrag weiter zu erfüllen. Er sieht keine Veranlassung, sich zurückzuziehen."
Kommt eine fristlose Kündigung nicht infrage, kann Sibelius von der Stadt freigestellt werden. Je nach arbeitsrechtlicher Lage muss ihm dann bis zum regulären Ende seiner Amtszeit sein volles Gehalt von rund 9000 Euro monatlich gezahlt werden.