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Kulturtaxe prinzipiell machbar

Kulturtaxe prinzipiell machbar

Die Stadt Trier kann grundsätzlich eine Kulturtaxe erheben. Das geht aus der Antwort von Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) an den Trierer CDU-Landtagsabgeordneten Bertrand Adams hervor.

Mainz/Trier. (rm.) Die Trierer Hotels verbuchen jedes Jahr 750 000 Übernachtungen. "Wenn jeder Gast pro Nacht einen Euro Kulturtaxe zahlen würde, könnten wir unser Kulturangebot noch attraktiver machen und müssten nicht so oft den Rotstift ansetzen", begründet Bertrand Adams, Landtagsabgeordneter und Chef der CDU-Stadtratsfraktion, seine Kleine Anfrage an die Landesregierung.

Die hält eine Kulturabgabe für Trier grundsätzlich möglich - vorausgesetzt, die Stadt erlässt eine entsprechende Satzung. Denkbar sei dann eine Kulturabgabe als Gemeindesteuer oder als Fremdenverkehrsbeitrag nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG), schreibt Innenminister Bruch. Eine solche Satzung wolle die CDU-Fraktion in der ersten Stadtratssitzung des kommenden Jahres beantragen, kündigt Adams an. Die Unterstützung anderer Fraktionen dürfte sicher sein. SPD-Ratsmitglied Peter Spang hatte schon in Steuerungsausschuss eine Kulturabgabe angeregt. Auch in der Bürgerhaushalts-Diskussion wurde ein ähnlicher Vorschlag gemacht. Triers Partnerstadt Weimar erhebt seit 2005 eine Kulturförderabgabe. Sie beträgt bei Hotels bis 49 Zimmer einen Euro und bei Hotels ab 50 Zimmer zwei Euro pro Nacht und gemietetem Zimmer.