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Linke und SPD verlieren Sitze in städtischen Gremien - CDU und Freie Wähler erstarken

Linke und SPD verlieren Sitze in städtischen Gremien - CDU und Freie Wähler erstarken

Durch das Austreten von Peter Spang aus der SPD und den Ausschluss von Johannes Verbeek aus der Linken ändern sich nicht nur die Verhältnisse im Trierer Stadtrat. Auch die Ausschüsse werden anders besetzt: FWG und CDU erhalten mehr Sitze, die SPD wird geschwächt.

(woc) Nach dem Ausschluss von Johannes Verbeek aus der Partei Die Linke bilden er und Katrin Werner im Trierer Stadtrat keine politische Gruppierung mehr ­– und verlieren dadurch ihren Sitz in den städtischen Ausschüssen. Zusätzlich führt der Wechsel von Peter Spang von der SPD- in die FWG-Fraktion nicht nur zu neuen Kräfteverhältnissen im Rat, sondern auch in den Ausschüssen: Bislang entsendeten CDU und SPD in die mit 13 Vertretern besetzten Ausschüsse (Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtrechtsausschuss, Schulträgerausschuss, Kulturausschuss und Verwaltungsrat der Stadtwerke) je vier Mitglieder. Künftig haben die Sozialdemokraten nur noch drei Sitze, die CDU dagegen fünf. Die FWG bekommt zwei Sitze statt einem Sitz zugesprochen. In den Ausschüssen mit 17 Mitgliedern (Steuerungsausschuss und Dezernatsausschüsse II bis IV) sind die Auswirkungen der Rechenoperation moderater: Die Sitze von CDU (sechs), SPD (fünf), Grünen (3) und FDP (einer) bleiben erhalten. Die FWG darf dagegen auch hier künftig zwei statt einen Vertreter in die Dezernatsausschüsse entsenden. Die künftige Ausschussbesetzung, die in Abhängigkeit vom Kräfteverhältnis im Stadtrat nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren berechnet wird, teilte die Stadtverwaltung am heutigen Donnerstag auf TV-Anfrage mit.

Die Ausschüsse sollen in der nächsten Stadtratssitzung am 14. April neu gewählt werden.