Mehr Dezernenten für den Trierer Stadtvorstand? - Oberbürgermeister übernimmt Zuständigkeit fürs Theater - Wolfram Leibe: "Wir schalten auf Notbetrieb."

Trier · CDU und Grüne können sich nach TV-Informationen vorstellen, die Zahl der Beigeordneten im Stadtvorstand um eine Stelle aufzustocken. Außer einem Nachfolger für den am Montag abgewählten Thomas Egger müsste dann ein weiterer neuer Dezernent gesucht werden. In der Übergangszeit übernimmt Oberbürgermeister Leibe die Zuständigkeit fürs Stadttheater. "Wir schalten auf Notbetrieb", sagte er in der Stadtratssitzung am Dienstagabend.

Triers Ex-Ex-Oberbürgermeister Helmut Schröer teilte sich die Arbeit noch mit vier Dezernenten. 2007 wurde aus Spargründen eine der Beigeordnetenstellen gestrichen und die Ressorts auf die verbleibenden drei Dezernenten und den OB verteilt. Wegen der Fülle und Vielfalt der Aufgaben wurde das Dezernat III, das Thomas Egger 2010 übernahm, gar als "Super-Dezernat" betitelt. "Egger ist auch an dieser strukturell bedingten Überforderung gescheitert", argumentierte am Dienstag ein Stadtrat im Gespräch mit dem Trierischen Volksfreund.

Nun können sich CDU und Grüne nach TV-Informationen vorstellen, wieder eine vierte Beigeordnetenstelle zu schaffen. Für offizielle Stellungnahmen waren CDU-Chef Udo Köhler und Grünen-Sprecherin Petra Kewes am Dienstag zwar nicht zu erreichen. Oberbürgermeister Wolfram Leibe hatte allerdings bereits am Montagabend auf TV-Nachfrage bestätigt: "Die Aufstockung des Stellenplans im Stadtvorstand ist eins von mehreren Szenarien, die wir diskutieren werden." An sich sei die Idee nachvollziehbar. Allerdings hätten nach dem Spar-Vorbild Triers mittlerweile auch Koblenz und Kaiserslautern ihre Stadtvorstände reduziert. "Und da klappt das offenbar ganz gut", sagte Leibe. Dass angesichts dessen die rheinland-pfälzische Kommunalaufsicht Trier eine Wiederaufstockung des Stellenplans genehmigen würde - immerhin erhält ein Dezernent mindestens rund 100 000 Euro Gehalt pro Jahr - scheint da zumindest ungewiss.

Ohnehin dürfte nicht nur die Arbeitsfülle CDU und Grüne zur Idee einer Stellenaufstockung bewegt haben. Denn die Beigeordneten werden vom Stadtrat gewählt - in dem das schwarz-grüne Bündnis die Mehrheit hat. Theoretisch könnten CDU und Grüne ihre Kandidaten im Alleingang durchsetzen - aus jeder Partei einer. Sogar erste Namen aus dem schwarz-grünen Umfeld werden bereits gehandelt. "Sollten CDU und Grüne tatsächlich bereits einen oder gar mehrere feste Aspiranten im Blick haben, sollen sie das sagen - dann können wir uns die Ausschreibung nämlich gleich sparen", kommentiert ein Mitglied einer anderen Fraktion gegenüber dem TV die hinter den Kulissen geführten Überlegungen.

Laut Gemeindeordnung muss die durch die Abwahl Eggers vakante Leitung des Dezernats III innerhalb der nächsten drei Monate neu besetzt werden. "Spätestens am 11. März 2017 müssen wir einen Nachfolger für Herrn Egger gewählt haben", sagte Oberbürgermeister Leibe in der Stadtratssitzung am Dienstagabend. In der ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres, am 17. Januar, soll der Text für die Stellenanzeige vom Rat abgesegnet und anschließend veröffentlicht werden. Ob die bisherigen Zuständigkeiten des Dezernats III dabei beibehalten werden, ist offen. Kandidaten müssten nicht nur von Kultur über Tourismus bis Sicherheit und Ordnung ein breites Spektrum abdecken, sondern hätten auch gleich zwei Riesenprojekte in den nächsten Jahren zu stemmen: Die Neustrukturierung des Stadttheaters samt Sanierung sowie den Neubau der Hauptfeuerwache.

Das Vorschlagrecht, die Ressorts neu zusammenzulegen, liegt beim Oberbürgermeister. Zu möglichen Änderungen will der sich allerdings noch nicht äußern. "Wir müssen jetzt erstmal sehen, was theoretisch alles möglich wäre und dann bewerten, was davon tatsächlich Sinn macht und umsetzbar ist", erklärt er. Die letztliche Entscheidungshoheit für einen etwaigen Ressortneuzuschnitt liegt beim Stadtrat.

Bis dahin müssen Leibe und die beiden übrigen Dezernenten Angelika Birk und Andreas Ludwig die bisherigen Aufgaben Eggers unter sich aufteilen. Nach TV-Informationen nimmt der OB sich dabei des Theaters an, alle anderen Kulturthemen wechseln in Birks Verantwortung. Die Feuerwehr übernimmt bis auf Weiteres Baudezernent Ludwig.
Am Donnerstag will Leibe die neuen Interims-Zuständigkeiten offiziell bekannt geben.

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