Mehr direkte Demokratie statt steigender Politikverdrossenheit
Trier · Eine sinkende Wahlbeteiligung, zu wenig Bereitschaft zur Übernahme von ehrenamtlichen Posten sowie eine schwindende Attraktivität der großen Parteien stellt auch die Demokratie in der Region vor große Herausforderungen. Bei einer Diskussion in der Europäischen Kunstakademie sprachen Experten über mögliche Lösungskonzepte.
Trier. "Kommunalpolitik ohne Bürgerinnen und Bürger? - Perspektiven der lokalen Demokratie" lautete das Motto der Diskussion in der Europäischen Kunstakademie.
Wie kann man Bürger wieder für die Demokratie und für das Wählen begeistern? Dies war eine zentrale Frage der auf wissenschaftlicher Basis geführten Diskussion. Doch es ist schwierig, die Gründe für die Politikverdrossenheit vieler Bürger besonders auf kommunaler Ebene herauszufinden.
Bei seiner Begrüßung stellte Professor Wolfgang H. Lorig von der Universität Trier unter anderem die Frage, warum immer weniger Bürger an Kommunalwahlen teilnehmen. Auch in Trier war das geringe Interesse an Kommunalpolitik bei der letzen Bürgermeisterwahl deutlich zu spüren.
"56 Prozent der Bürger sind der Meinung, dass es nichts ändert, welche Partei man wählt. Außerdem herrscht die Meinung, dass auf kommunaler Ebene nicht mehr viel geändert werden kann", macht Professor Winfried Thaa von der Uni Trier auf grundlegende Probleme aufmerksam.
Als Möglichkeiten, wieder mehr Interesse zu wecken, werden oft die Instrumente der direkten Demokratie genannt - so zum Beispiel der Bürgerentscheid. Denn hier könnten die Menschen direkt über eine Frage abstimmen. Oftmals würden die Hürden hier geringer angesehen, als zu einer Wahl zu gehen. "Allerdings darf die Entscheidung nicht immer nur von der Mehrheit abhängen, denn manchmal müssen auch unpopuläre Entscheidungen getroffen werden", sagte Klaus Bouillon, Innenminister des Saarlandes. Er sieht auch Grenzen der direkten Demokratie.
Aber warum interessieren sich die Bürger so wenig für Lokalpolitik? Professor Oscar W. Gabriel sieht drei Gründe: "Erstens, weil sie nicht können, zweitens, weil sie nicht wollen und drittens, weil sie niemand gefragt hat." Dies drückt drastisch aus, dass oft einerseits das Wissen fehle, andererseits aber oft auch eine gewisse Resignation der Beweggrund sei. Außerdem fühlten sich viele einfach nicht von der Politik beachtet.
Rudolf Müller, Leiter der Kreisvolkshochschule Trier-Saarburg, zog ein Fazit: "Wir brauchen mehr direkte Demokratie." Allerdings müsse auch der richtige Rahmen geschaffen werden, und die Bürger müssten sich der Tragweite der Entscheidungen bewusst sein. mgr
