Mehr Dreck, mehr Geld

200 000 Euro mehr Gebühren will die Stadtverwaltung 2008 für die Reinigung der Straßen kassieren. Die Gebührenerhöhung soll der Stadtrat in seiner morgigen Sitzung beschließen.

 Die Straßenreinigung in Trier soll deutlich teurer werden. TV-Foto: Archiv/Friedhelm Knopp

Die Straßenreinigung in Trier soll deutlich teurer werden. TV-Foto: Archiv/Friedhelm Knopp

Trier. So richtig eingearbeitet hat sich Simone Kaes-Torchiani offenbar noch nicht in ihr neues Metier. Noch nachdem der Steuerungsausschuss in der vergangenen Woche der geplanten Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren zugestimmt hatte (der TV berichtete), rätselte die seit Mai amtierende Baudezernentin darüber, wer die höheren Gebühren denn nun zahlen muss. Dass Anlieger an stark frequentierten und somit stärker verschmutzten Straßen für deren Reinigung mehr zahlen müssen als Bewohner an wenig genutzten Anliegerstraßen, scheint Kaes-Torchianis Gerechtigkeitsempfinden zu widersprechen. "Da werden Solidargemeinschaften gebildet", erklärte sie im TV-Gespräch, "und die unterschiedlichen Reinigungsgebühren auf alle Hausbesitzer gleichmäßig umgelegt." Doch die Realität sieht anders aus: Wer eine Immobilie an einer viel benutzten Straße besitzt, die entsprechend häufig gereinigt werden muss, muss dafür auch viel zahlen. Wessen Haus an einer abseitigen Straße steht, die nur einmal wöchentlich gekehrt wird, muss dagegen weniger stark in die Tasche greifen.Höhere Mehrwertsteuer und teurer Sprit

Stimmt der Stadtrat am Dienstag dem Vorschlag der Verwaltung zu, kann das Straßenreinigungsamt 2008 mit 200 000 Euro Mehreinnahmen rechnen. Dieses Geld darf allerdings ausschließlich zur Deckung der Kosten für die Straßenreinigung verwendet werden, bei der im vergangenen Jahr rund 80 000 Euro "Miese" erwirtschaftet wurden. Schuld am Defizit sind laut Kaes-Torchiani die gestiegene Mehrwertsteuer, höhere Benzinkosten und die Verdreifachung der Kosten für die Entsorgung des als Sonderabfalls geltenden Kehrichts. Außerdem ist eine Rücklage aufgebraucht, aus der in den vergangenen Jahren die Straßenreinigung bezuschusst wurde. Deshalb reiche der bisherige Etat nicht mehr aus, obwohl in den vergangenen zehn Jahren nach und nach neun Stellen im Straßenreinigungsamt sozialverträglich abgebaut wurden.Nach der letzten Gebührenerhöhung im Jahr 1991 wird ab 2008 die Straßenreinigung daher um rund acht Prozent teurer. Für die einmal wöchentlich gereinigten Anliegerstraßen bedeutet das einen Anstieg von 4,91 Euro auf 5,30 Euro pro Frontmeter. Bei den Straßen der Fußgängerzone - Reinigungsklasse 7 mit sechs wöchentlichen Reinigungen und sieben Zusatzreinigungen - werden künftig stolze 34,45 Euro für jeden Meter Hauswand fällig. Beim höchsten Satz lohnt sich die Erhöhung für die Stadtverwaltung besonders. Denn mit der von der Verwaltung gewünschten Satzungsänderung sollen fünf Straßen offiziell zur Fußgängerzone werden, nämlich Jakobsspitälchen, Hosenstraße, Fahrstraße und Teile von Liebfrauen- und Johann-Philipp-Straße. Weil nach Meinung einiger Anwohner die Windstraße "häufig über das übliche Maß verschmutzt" sei, will die Verwaltung dort zudem häufiger reinigen.

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