Mehr Einsatz für mehr Sicherheit in Trier: Polizei und Vollzugsdienst stimmen sich für Silvester ab

Trier · Tausende Menschen werden an Silvester aus dem Umland und der Region ins Oberzentrum Trier strömen, um dort den Jahreswechsel zu feiern. Um vorbeugend Präsenz zu zeigen und auf negative Begleiterscheinungen reagieren zu können, verstärken Polizei und Kommunaler Vollzugsdienst ihre Einsatzkräfte an diesem Tag.

 Auf Straßen und Plätzen wird an Silvester gerne und kräftig gefeiert. Mitunter artet das aus – wie auf unserem Symbolbild, wo die Polizei im Hintergrund einen Mann nach einer Schlägerei abführt.

Auf Straßen und Plätzen wird an Silvester gerne und kräftig gefeiert. Mitunter artet das aus – wie auf unserem Symbolbild, wo die Polizei im Hintergrund einen Mann nach einer Schlägerei abführt.

Foto: dpa

Wenn bei Städten und Verbandsgemeinden Beschwerden über Lärm, öffentliche Saufgelage oder Pöbeleien auf der Straße eingehen, heißt das: Einsatz für den Kommunalen Vollzugsdienst (KomVD, siehe Extra). In Trier gilt das in der Regel montags bis freitags von 7.30 bis 0.30 Uhr. Nachts, an Wochenenden und Feiertagen übernimmt ersatzweise die Polizei diese Aufgaben - zusätzlich zu ihren originären Ermittlungen bei Schlägereien, sexuellen Übergriffen, Verkehrsunfällen, Trunkenheitsfahrten und so weiter.
Polizei an Silvester: Vom 31. Dezember auf den 1. Januar ist naturgemäß verstärkt mit Zwischenfällen zu rechnen - besonders in Trier, das als (Party-)Oberzentrum auch Tausende Feiernde aus dem Umland und der gesamten Region anlockt. Das Polizeipräsidium hat - auch vor dem Hintergrund der enorm vielen Strafanzeigen in Köln beim Jahreswechsel 2016/17 - angekündigt, in allen Dienststellen mehr Personal einzusetzen. Den Schwerpunkt setzt die Polizei dabei in Trier, wo laut Präsidiumssprecher Uwe Konz Beamte in Uniform und Zivil durch die Stadt patrouillieren werden.
Vollzugsdienst an Silvester: Von den aktuell insgesamt sechs Mitarbeitern des KomVD sollte ausgerechnet an Silvester ursprünglich keiner im Dienst sein. Doch die Polizei hakte mit Erfolg nach, wie Stadt-Pressesprecher Ralf Frühauf im Gespräch mit dem TV bestätigt: "Wir haben reagiert und sichergestellt, dass der KomVD an Silvester mit fünf Mitarbeitern im Dienst sein wird und auch an der Einsatzbesprechung der Polizei teilnehmen wird." Zwei Doppelstreifen werden unterwegs sein. Ein Mitarbeiter steht in Bereitschaft, falls Fälle mit psychisch kranken Menschen auftreten (ebenso an Neujahr). Das Dienstende werde flexibel gehandhabt und mit der Einsatzleitung der Polizei abgestimmt.
Personalsituation: Laut Frühauf hatte die Stadt "ab dem zweiten Quartal 2016 von ursprünglich acht Vollzugsbeamten nur sechs verfügbar, weil ein Mitarbeiter zu einem anderen Dienstherrn wechselte und ein weiterer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr im Schichtdienst eingesetzt werden konnte". Mit dieser Mitarbeiteranzahl sei bisher nicht mehr leistbar gewesen, wobei noch etliche Überstunden abgebaut werden müssten.
Aufstockung: In der zweiten Jahreshälfte 2016 stellte die Stadt vier weitere Kräfte ein und schickte sie in die Ausbildungsabschnitte. Zum neuen Jahr sind sie einsatzbereit. Die Gesamtzahl der KomVD-Mitarbeiter erhöht sich damit auf zehn (eine Frau und neun Männer).Doch das ist noch nicht alles: 2017 wird der Personalstand auf dann 14 Kräfte aufgestockt. Frühauf: "Bereits im Januar 2017 sind Vorstellungsgespräche terminiert. Die zügige Einstellung wird angestrebt, damit die neuen Kräfte die interne und externe Ausbildung zu kommunalen Vollzugsbeamten im Herbst 2017 abschließen können." Im Doppelhaushalt 2017/18 sind die Stellen entsprechend berücksichtigt.
Zusammenarbeit: Die Stadt teilt die Dienstplanung des KomVD der Polizeiinspektion Trier regelmäßig mit. Polizei-Sprecher Uwe Konz: "In einem Arbeitskreis werden die gemeinsamen Einsatzerfordernisse und Sicherheitsaspekte besprochen", um sie gemeinsam zu lösen. Die von der Stadtverwaltung Trier avisierte Personalverstärkung auf bis zu 14 Mitarbeiter begrüßen wir sehr." Laut Oberbürgermeister Wolfram Leibe wollen Polizei und KomVD künftig auch öfter gemeinsam auf Streife gehen.

EXTRA Landkreis Trier-Saarburg
Inspektionen: Neben der Polizeiinspektion Trier setzen laut Präsidium auch die Dienststellen im Kreis Trier-Saarburg an Silvester mehr Personal ein. Das sind die Polizeiinspektionen Schweich (ist auch für Teile der Stadt Trier zuständig), Saarburg (mit Wache in Konz) und Hermeskeil.Verbandsgemeinden: Aus einer Übersicht der Landesregierung geht die Mitarbeiterzahl des KomVD in den Verbandsgemeinden hervor. VG Konz und VG Hermeskeil: jeweils drei, VG Ruwer und VG Saarburg: jeweils 2, VG Schweich, VG Trier-Land und VG Kell am See: jeweils ein Mitarbeiter. Auf TV-Anfrage hieß es in Hermeskeil und Konz, an Silvester sei der KomVD nicht im Dienst. In Schweich ist der einzige Mitarbeiter erkrankt.

EXTRA Kommunaler Vollzugsdienst
Die praktischen Aufgaben des KomVD ergeben sich unter anderem aus der "Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" der Stadt Trier. Typische Fälle, die ein Einschreiten zur Folge haben können: exzessiver Alkoholkonsum im öffentlichen Raum, Pöbeleien auf der Straße, Partylärm, freilaufende Hunde, aggressives Betteln. Gefährdet ein psychisch kranker Mensch sich oder andere, kann er notfalls mit Gewalt in Gewahrsam genommen werden. Weitere Beispiele des Arbeitsgebiets: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und des Bestattungsgesetzes, Kontrollen im Gewerberecht, Jugendschutz, Überwachung von Großveranstaltungen.Die Mitarbeiter des KomVD tragen Uniform, aber keine Waffen. Sie dürfen unter anderem Personalien feststellen, Platzverweise erteilen und Verwarnungsgeld erheben. Einsatzleitstelle: Wasserweg 7-9 in Trier-Nord, Telefon 0651/718-4321. Andere große Städte: Mainz hat 35 KomVD-Mitarbeiter, Kaiserslautern 17, Worms 11. In Koblenz (31 Mitarbeiter) richten Polizei und Ordnungsamt zusammen mit den Rettungsdiensten erstmals eine "Bunte Wache" im Rathaus mit Rückzugsräumen ein. Diese Wache wird in der Silvesternacht von 20 Uhr bis 4 Uhr morgens besetzt sein. Polizeidirektor Manuel Wehrmann: "Sollten Menschen Hilfe benötigen, egal warum und in welcher Form, finden sie im Rathaus eine gemeinsame Anlaufstelle - ohne unnötige Bürokratie oder Zuständigkeitsprobleme. Das ist einzigartig im Land."

MEINUNG
Angemessene Reaktion
Der Kommunale Vollzugsdienst ist seit jeher eine offene Flanke der Stadt Trier. Vielzahl und Schwierigkeit der Aufgaben stehen im krassen Widerspruch zur Personalstärke - das zeigt schon der Vergleich mit anderen großen Städten im Land. Hinzu kam der personelle Aderlass in diesem Jahr - angesichts der Belastung nicht überraschend.Dennoch war der Plan der Stadt, ausgerechnet an Silvester komplett freizumachen, nicht nachvollziehbar. Vor dem 1. Mai (Hexennacht), dem 1. November (Halloween) und dem 1. Januar ist mit vermehrten Vorfällen fest zu rechnen - und der Dienstplan deshalb entsprechend zu gestalten. Es hilft auch schon, vorbeugend Präsenz zu zeigen. Einfach alles die Polizei erledigen zu lassen, wäre jedenfalls keine Lösung gewesen, zumal die Inspektionen an solchen Tagen selbst mehr als genug zu tun haben.Daher hat die Stadt angemessen reagiert, fünf Mitarbeiter aktiviert und so noch rechtzeitig die Kurve bekommen. Die Ausbildung weiterer Mitarbeiter ist die logische Konsequenz aus den Anforderungen, zumal Ausfälle und Abgänge einzukalkulieren sind. Wenn sich gemeinsame Streifen mit der Polizei bewähren, kann das Schule machen - ebenso wie die "Bunte Wache" der Stadt Koblenz.m.hormes@volksfreund.de

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